EU-ParlamentarierInnen im Wr. Landtag - LT-Präs. Kopietz: "Erst in der Präsidiale werden Details besprochen"

Über eventuell einzuladende EU-Mandatare wird in der Präsidialsitzung von den Klubobleuten aller Parteien beraten

Wien (OTS) - In die Landtagssitzung am 27. Januar 2012 werden aufgrund der Tagesordnung voraussichtlich erstmals nach Schaffung des Rederechts für österreichische Abgeordnete zum Europäischen Parlament EU-MandatarInnen in den Wiener Landtag eingeladen. Landtagspräsident Prof. Harry Kopietz hat dazu für den 18. Jänner alle Vorsitzenden der Klubs der im Wiener Landtag vertretenen Parteien zu einer Präsidiale geladen. Auf Basis dieser Beratungen wird entschieden, ob bzw. welche EuropaparlamentarierInnen zur Landtagssitzung eingeladen werden.

Österreichische EU-Abgeordnete können auf Grund der in Aussicht genommenen Tagesordnung oder auf Vorschlag des EU-Ausschusses vom Landtagspräsidenten eingeladen werden. Sie können an den Landtagssitzungen mit beratender Stimme teilnehmen und sich zu Geschäftsstücken, soweit dadurch Angelegenheiten der EU unmittelbar berührt werden, zu Wort melden.

Die Einladung zu der Präsidialsitzung am 18. Jänner haben die Klubvorsitzenden- also auch Herr Landtagsabgeordneter Johann Gudenus - bereits vor einiger Zeit erhalten. Die Vorinformation zu der Präsidiale ist bereits vor Weihnachten an die Klubs versandt worden. (Schluss)

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