Haimbuchner: "Landesrechnungshof bestätigt: Durchforstung der Förderungen noch offen!"

Neunzehnfachförderung für Integrationsverein Maiz zeigt Notwendigkeit, Subventionsdschungel zu lichten

Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner sieht in der Bilanz des OÖ. Landesrechnungshofes die Forderung der FPÖ nach Durchforstung der Förderungen bestätigt. "Wie bereits immer wieder von den Freiheitlichen aufgezeigt und eingemahnt, zeigt auch der Landesrechnungshof auf, dass die Umsetzung hier nach wie vor aussteht. Allein auf Landesebene werden 1,5 Milliarden Euro an Subventionen ausgeschüttet. In zahlreichen Fällen kommt es zu Mehrfachförderungen, entweder durch mehrere Stellen der Landesregierung, aber auch auf Gemeinde- und Bundesebene." ****

Nach Ansicht des FPÖ-Landesparteiobmannes "kann Oberösterreich hier mit gutem Beispiel vorangehen und die Mehrfachförderungen auf Landesebene sowie die Parallelförderungen der Gemeinden einstellen. Die Überschneidungen mit der Bundesebene müssen im Zuge der Verhandlungen zum Sparpaket analysiert und eine vernünftige Arbeitsteilung im Sinne eines echten Föderalismus gefunden werden."

Als konkretes Beispiel der Intransparenz des Förderdschungels nennt Haimbuchner den Integrationsverein Maiz: "Im Jahr 2010 erhielt der Verein Subventionen von sechs Bundesministerien, vier Stellen der oberösterreichischen Landesregierung und sechs Stellen der Stadt Linz. Hinzu kommen noch zwei Stellen der EU und die Wirtschaftskammer, welche von gesetzlich verordneten Zwangsbeiträgen finanziert wird. Keine Doppel- oder Dreifachförderung, sondern eine Neunzehnfachförderung. Höchste Zeit den Subventionsdschungel zu lichten", bekräftigte Haimbuchner abschließend. (schluss) bt

Rückfragen & Kontakt:

FPÖ Landesgruppe OÖ
Birgitt Thurner, Landespressereferentin
Tel.: 0732/736426 - 31 FAX: DW 15, Mobil: 0664/9072221
birgitt.thurner@fpoe.at
www.fpoe-ooe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLO0001