Huber zu Steindl: SPÖ sollte lieber Inhalte abfragen statt Leitners Sympathiewerte

Grüne Niederösterreich: SP-Basis ist für mehr Demokratie und Reformen - nicht so die SP-Parteizentrale

St. Pölten (OTS) - "Die persönlichen Befindlichkeiten der SPÖ Niederösterreich sind im politischen Arbeitsalltag mittlerweile unerträglich", so kommentiert der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber die neueste SPÖ-Mitgliederbefragung.
"Es ist völlig nebensächlich, abzufragen, ob SP-Leitners Gesicht gefällt oder nicht. Für die SPÖ aufschlussreicher wäre eine Befragung zur inhaltlichen Arbeit der Leitner-Regierungsmannschaft. So hätten es dann auch die Genossen schwarz auf weiß, dass die SP-Basis sich mehr Demokratie und Reformen für Niederösterreich wünscht. Wünsche gegen die sich die Regierungsmannschaft derzeit stellt", weiß Huber und erinnert daran, dass die SP-Regierungsmannschaft die Verhandlungen mit der ÖVP für mehr Demokratie abgebrochen hat.
"Am kommenden Donnerstag wird die SPÖ in der Sondersitzung zur Abschaffung des Proporz Stellung beziehen müssen. Fadenscheinige Ausreden sind dann fehl am Platz. Wir sind also gespannt, wie die SPÖ erklären wird, warum sie gegen die Abschaffung des veralteten Systems Proporz ist", so der Grüne.
Fakt ist: Derzeit sichert der Proporz der SPÖ gut dotierte Regierungsposten und Ämter. Fällt der Proporz, minimieren sich die Chancen für die SPÖ auf eben diese.
"Hält die SPÖ am Proporz fest, ist endlich bewiesen, dass ihr die Brotkrümel der Macht wichtiger sind als mehr demokratische Rechte für alle in Niederösterreich", so der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber abschließend.

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