Leitner/Dworak: Vier Gemeinden, ein Ziel - effizient verwalten, sparsam gestalten, fit für die Zukunft!

SPÖ NÖ und GVV NÖ präsentieren Grundlagenstudie für Gemeindekooperationen und Start der ersten NÖ-Gemeindekooperation

St. Pölten, (OTS/SPI) - "Gerade für kleinteilige Strukturen, wie wir sie in vielen NÖ Gemeinden haben, bringen Kooperationen einerseits wirtschaftliche Vorteile und Einsparungen, andererseits auch mehr Qualität und Professionalität bei den Leistungen für die BürgerInnen", erklärt der Präsident des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes, LAbg. Bgm. Rupert Dworak (Ternitz) bei der heutigen Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stv. Dr. Sepp Leitner. Beide stellten mit den BürgermeisterInnen Doris Kampichler (Buchbach) und Walter Jeitler (Wimpassing im Schwarzatale) ein Pilotprojekt zu einer Modellregion einer tiefgreifenden Gemeindekooperation zwischen den Gemeinden Ternitz, Wimpassing im Schwarzatale, Grafenbach-St. Valentin und Buchbach vor. Dieses erste NÖ Gemeinde-Kooperationsmodell nach neuen Maßstäben wurde mit einer Studie des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) untermauert.

Die Gemeinden würden bereits jetzt in einigen Bereichen zusammenarbeiten, die Kooperation solle aber weiter ausgedehnt werden, so Dworak: "Wir wollen in einer transparenten Diskussion mit den BürgerInnen Vorteile für die Gemeinden und deren BewohnerInnen herausarbeiten, Leistungen günstiger machen bzw. optimieren und Entwicklungschancen wahrnehmen." Wichtig sei für Dworak dabei, dass die Gemeinden autonom bleiben und ihre Identität erhalten könnten:
"Das Projekt ist für fünf Jahre angelegt, wobei es laut Studie des KDZ ein Einsparungspotential von rund einer Million Euro jährlich gibt."

Bgm. Doris Kampichler und Bgm. Walter Jeitler sehen in dem Projekt zur Modellregion ihrer Gemeinden ebenfalls eine Chance für die Zukunft. "Wir wollen anhand der Ist-Situation erheben, wo es Synergieeffekte und Einsparungsmöglichkeiten gibt sowie Möglichkeiten zur verstärkten Zusammenarbeit. Mehr Effizienz in der Gemeindeverwaltung bedeutet auch eine qualitative Verbesserung für die BürgerInnen", so Jeitler. Für die Gemeinde Buchbach würde vor allem die Zusammenarbeit im Bereich des Bauhofes eine entsprechende Qualitätssteigerung bedeuten, so die Bürgermeisterin: "Derzeit gibt es in unserer Gemeinde keinen fest angestellten Bauhof-Mitarbeiter, das war für uns eine Kostenfrage. Im Rahmen einer Gemeindekooperation würden wir von den Strukturen profitieren."

"Im Vordergrund bei diesem Projekt steht einerseits der Aspekt des Sparens, aber auch der Aspekt des Besserwerdens. Die BürgerInnen dürfen sich durch eine Verwaltungsgemeinschaft und das gemeinsame Planen zu Recht eine Qualitätssteigerung bei den Leistungen erwarten", erklärt LHStv. Dr. Sepp Leitner. Mit der Änderung des Gemeindekooperationsgesetzes im Oktober sei es nun möglich, auch Mehrzweckverbände zu installieren.

Leitner fordert, dass das Land NÖ für alle Gemeinden, die Kooperationen eingehen wollen, eine Studie finanziert, die die Ist-Situation erhebt und Verbesserungspotentiale herausarbeitet -außerdem soll die Gemeindeabteilung die Koordination neuer Kooperationsmodelle übernehmen. Dafür wird von der SPÖ NÖ ein entsprechender Landtagsantrag eingebracht. Kooperationen von Gemeinden würden auch bei der Vergabe der Bedarfszuweisungsmittel nicht berücksichtigt werden, so Leitner: "Wir wollen in den Richtlinien zukünftig die Unterstützung für derartige Projekte festhalten. Derzeit erfolgt die Vergabe der Mittel politisch willkürlich. Damit die Gemeinden Planungssicherheit für zukunftsweisende Investition haben, fordern die SPÖ NÖ und der sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband die Neustrukturierung des Gemeindeförderungsberichtes nach Salzburger Vorbild. Damit könnte ein objektiver Vergleich zwischen den einzelnen Gemeinden gezogen werden, der alle Zuwendungen, die die jeweilige Kommune vom Land NÖ inklusive Bedarfszuweisungen erhält, nachvollziehbar macht."
(Schluss) sg

Rückfragen & Kontakt:

SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
andreas.fiala@noel.gv.at
www.noe.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0002