Schneeberger: "Billige und peinliche Ausrede der SP-NÖ um weitere Verhandlungen über Proporzsystem platzen zu lassen"

Bis zum jetzigen Zeitpunkt konstruktive Gespräche - entweder hat Leitner Bürgerinnen und Bürger belogen oder SP-Klub lehnt seine populistische Politik ab

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die heutigen Aussagen von SP-Klubobmann Leichtfried sind eine billige und peinliche Ausrede um weitere Verhandlungen über das Proporzsystem platzen zu lassen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt gab es konstruktive und gute Gespräche zwischen Leichtfried und mir. Nun haben sich jene Kräfte in der SPÖ Niederösterreich durchgesetzt, die schon im Sommer den plötzlichen Schwenk von Leitner abgelehnt haben und weiterhin für die Beibehaltung des Proporz-Systems in Niederösterreich sind", erklärt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger als Reaktion auf den heutigen Abbruch der Gespräche über das Proporz-System in Niederösterreich durch die SP-NÖ.

"Mit seinen plötzlichen Schwenks wie in Sachen Studiengebühren oder eben in der Frage des Proporzes narrt Leitner nicht nur die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, er stößt damit auch seinen eigenen Klub vor den Kopf. So wurde Klubobmann Leichtfried von ihm in die Verhandlungen getrieben, obwohl die Mehrheit des SP-Klubs für die Beibehaltung des Proporzsystems in Niederösterreich ist. Für mich stellt sich daher die Frage, ob SP-Chef Leitner jemals ernsthaft ein Ende des Proporzes wollte. Falls nicht hätte er wieder einmal die Bürgerinnen und Bürger bewusst belogen. Oder versagt ihm sein Klub aufgrund seiner landesfeindlichen und populistischen Politik die Gefolgschaft. Dann wäre es eine weitere Niederlage für Leitner", so Schneeberger.

"Offensichtlich sind selbst Leichtfried seine heutigen Aussagen peinlich und zu billig, denn sonst hätte er mich schon vor seiner Pressekonferenz - wie es zwischen seriösen Verhandlungspartnern üblich ist - über den einseitigen Ausstieg der SPNÖ informiert", merkt Klubobmann Schneeberger an.

"Nachdem wir fast alle Wünsche erfüllen würden, die die SPÖ für eine Zustimmung zur Beendigung des Proporzsystems genannt hat, hatten Leichtfried und Co. keine plausiblen Argumente mehr, nicht durch diese Türe zu gehen. Daher haben sie nun eine fadenscheinige und peinliche Erklärung gesucht um die Verhandlungen über die Abschaffung des Proporzes platzen zu lassen", steht für Klubobmann Klaus Schneeberger fest.

Rückfragen & Kontakt:

Tel.: 02742/9020 DW 140
www.vpnoe.atVolkspartei Niederösterreich, Presse

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV0001