ÖVP-Bundesparteivorstand – Rauch: Regierung hat mit ÖVP als Motor volle Handlungsfähigkeit bewiesen

Zahlreiche Initiativen erfolgreich umgesetzt – Viele Herausforderungen noch vor uns – Jetzt 6-Punkte-Paket abarbeiten

Wien, 16. Dezember 2011 (ÖVP-PD) "Diese Bundesregierung hat mit der ÖVP als Motor stets ihre volle Handlungsfähigkeit bewiesen. Das werden wir auch in Zukunft tun, denn wir wissen: Viele Herausforderungen liegen noch vor uns", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch, der nach dem heutigen ÖVP-Bundesparteivorstand Bilanz zog: "Bei Amtsantritt gab es einen klaren Auftrag von Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger, den Stillstand zu überwinden. Das haben wir versprochen und auch gehalten. Im Mai 2011 haben wir ein 90-Punkte-Programm auf den Tisch gelegt, um Österreich gemeinsam weiter zu bringen. Mehr als ein Drittel davon ist bereits realisiert oder auf Schiene." Der ÖVP-General verwies unter anderem auf die Polizeireform, die Initiativen im Bildungsbereich wie Modulare Oberstufe und Mittelschule, das Medientransparenzgesetz und das Kinderschutzpaket. ****

"Familie, Kinder und künftige Generationen sind der ÖVP ein großes Anliegen", stellte der ÖVP-General klar. Ein neues Kinderschutzpaket bedeutet härtere Strafen für Täter und mehr Schutz für Opfer. Der jüngst beschlossene Generationen-Scan prüft Gesetze auf ihre Langzeitfolgen. "All das haben wir versprochen und gehalten, um Österreich weiterzubringen. Jetzt müssen wir das von Vizekanzler Michael Spindelegger vorgelegte 6-Punkte-Paket abarbeiten und die Schuldenbremse mit Leben erfüllen. Auch wenn sich die Opposition hier nach wie vor quer legt – die ÖVP wird nicht aufgeben, mit voller Kraft auf die Schuldenbremse steigen und die großen Kostentreiber angehen, um den Schuldenrucksack für uns und kommende Generationen abzuschütteln."

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