Staatssekretär Ostermayer empfängt mazedonischen Vizepremierminister

Arbeitsgespräch mit mazedonischem Vizepremier Musa Xhaferi

Wien (OTS) - Josef Ostermayer, Staatssekretär für Koordination und Medien, traf heute, Freitag, in seinen Amtsräumen im Bundeskanzleramt den mazedonischen Vizepremierminister Musa Xhaferi zu einem Arbeitsgespräch.

Musa Xhaferi war auf Einladung des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (oiip) anlässlich der Diskussionsveranstaltung "10 Jahre Ohrid-Abkommen: Bilanz und Zukunft" in Wien.

Ziel des Rahmenabkommens, dass vor zehn Jahren in der Stadt Ohrid im Süden Mazedoniens zwischen den beiden größten slawischen und den beiden großen albanischen Parteien geschlossen wurde, ist es, der albanischen Minderheit eine faire Repräsentation in Politik und Verwaltung zu sichern. Seit der Unterzeichnung des Abkommens steht das Westbalkanland, das im Jahr 2005 den Kandidatenstatus für den Beitritt zur Union bekam, für eine friedliche politische Entwicklung.

Inhalt des Arbeitsgespräches zwischen Staatssekretär Ostermayer und Vizepremierminister Xhaferi war unter anderem der Umgang mit Volksgruppen in Österreich und Mazedonien. In diesem Zusammenhang berichtete der Staatssekretär, wie es Österreich gelungen sei, den 56 Jahre andauenden Ortstafelkonflikt in Kärnten zu lösen und überreichte dem mazedonischen Gast das im Juli des heurigen Jahres veröffentlichte Bundesgesetzblatt, dass unter anderem die Ortstafellösung gesetzlich absichere.

Abschließend unterstrich der mazedonische Vizepremierminister die Wichtigkeit und Bedeutung des - im Verfassungsrang stehenden -Ohrid-Rahmenabkommens (ORA), und berichtete über die Fortschritte in Bezug auf Minderheitenrechte in Mazedonien. Einen wichtigen Schwerpunkt des Abkommens stelle die Regelung dar, wonach der Gebrauch der Minderheitensprachen als Amtssprache in jenen Gemeinden gelte, in denen die jeweilige Volksgruppe mehr als zwanzig Prozent der Bevölkerung ausmache. Laut Xhaferi gelte dies in etwa 30 von 74 Gemeinden.

Bilder des Arbeitsgespräches sind über das Fotoservice des Bundespressedienstes, http://fotoservice.bundeskanzleramt.at , kostenfrei abrufbar.

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Pressesprecherin von Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer
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