NÖ Proporz: Oberkasperl Leitner und Pezi-Bär Steindl initierten Scheinverhandlungen

Grüne Niederösterreich/Huber: SPÖ will keine Abschaffung des Proporz, sondern Regierungsposten für Zukunft sichern

St. Pölten (OTS) - Als Kasperltheater bezeichnet der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber das Verhalten der SPÖ beim Thema Abschaffung des Proporzsystems in Niederösterreich: "Oberkasperl Leitner und sein Pezi-Bär Steindl sind einmal gegen die Abschaffung, dann wieder dafür, einmal verhandeln sie über die Abschaffung, dann stoppen sie die Verhandlungen. Der Zick-Zackkurs der SPÖ ist nicht mehr auszuhalten", so Huber.
Für den Grünen ist klar, dass es der SPÖ zu "heiß" wurde: "Die Verhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP über die Abschaffung des Proporz wurde so konkret, dass die SPÖ sich gezwungen sah, die Verhandlungen abzubrechen. Der Grund ist ganz einfach: Die SPÖ fürchtet um die Brotkrümel der Macht. Ein modernes Demokratiesystem würde der SPÖ nämlich nicht so leicht gut dotierte Regierungsposten verschaffen wie das Proporzsystem."
Deswegen ist es die SPÖ, die die Scheinverhandlungen mit der ÖVP geführt hat, so der Grüne Landesgeschäftsführer. "Die SPÖ verhindert, dass Niederösterreich ein modernes Demokratiesystem bekommt. Während in anderen Bundesländern die SPÖ seriös über die Abschaffung des veralteten Proporzsystems verhandelt, versucht die SPÖ Niederösterreich verzweifelt Regierungsposten zu sichern, weil sie selbst wissen, dass ihre Umfragewerte in Wirklichkeit in den Keller rasseln. Das ist erbärmlich", so der Grüne Thomas Huber abschließend.

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