Wr. Gemeinderat - SP-Schinner: "Wir tun alles, um lebenswerteste Stadt der Welt zu bleiben!"

Wien (OTS/SPW-K) - "Zu Beginn möchte ich betreffend der U-Bahn-Steuer zu den Fakten zurückkehren und festhalten, dass die EPU, also die Einpersonenunternehmen, gar nicht betroffen sind und Kleinunternehmen mit 2 Beschäftigen, nur sehr gering betroffen sind", stellte SP-Gemeinderätin Katharina Schinner heute, Freitag, in der Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat in Richtung VP-Leeb klar. Schinner merkte an, dass die Qualität der Dienstleistungen in Wien einzigartig ist, um diese zu erhalten, brauche es eine entsprechende Gebührenanpassung.

"Die U-Bahn-Steuer ist zweckgebunden und wird somit ausschließlich für die Errichtung von neuer U-Bahn-Infrastruktur eingesetzt - die Einnahmen kommen also der Wiener Wirtschaft zu Gute, bedenkt man, dass KundenInnen und natürlich auch ArbeitnehmerInnen und natürlich auch Touristen die U-Bahn täglich nützen", gab Schinner zu bedenken.

Zur moderaten Anhebung der Ortstaxe nach dem Wiener Tourismusförderungsgesetz merkte Schinner an, dass es "im internationalen Vergleich außergewöhnlich ist, dass 100 Prozent der Ortstaxe dem Wien Tourismus zu Gute kommen". Eine Aktion von Wien Tourismus hob die SP-Gemeinderätin dabei besonders hervor: "Bei der Aktion Trafalgar Square konnten über Wien Tourismus 88 Mio. Kontakte generiert werden - das ist in Europa in dieser Form noch nie zustande gekommen!"

Abschließend verwies Schinner auch darauf, dass der städtische Topf für Bezirksmittel erhöht wird: "Damit sind die Bezirke bestens für die infrastrukturellen Herausforderungen für die nächsten Jahre gewappnet" und weiter "wir tun alles, um Wien als die lebenswerteste Stadt der Welt zur erhalten!"(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Mag. Anita Schartmüller
Tel.: (01) 4000-81 922
anita.schartmueller@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10003