Gentechnik-Bericht - Maier: FPÖ hat Leseschwierigkeiten

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier weist
im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst darauf hin, dass die FPÖ als einzige Partei den Gentechnikbericht im Gesundheitsausschuss heute, Donnerstag, nicht zur Kenntnis nehmen wollte. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein, begründete dies damit, dass der Bericht nur 30 Seiten habe und das Thema nicht ernst genug genommen werde. "Der Bericht hat allerdings mehr als 200 Seiten, offensichtlich leidet die FPÖ unter Leseschwierigkeiten", zeigt sich Maier über die Unwissenheit der FPÖ verwundert. Die Aussage der FPÖ kann somit nur als Ausrede gewertet werden, dem Bericht nicht zuzustimmen. ****

Maier stellt klar: Der Bericht umfasst die gesetzlich vorgesehene Darstellung der Anwendung der Gentechnik in Österreich. Besondere Bedeutung werde der sogenannten Roten Gentechnik beigemessen, deren Wichtigkeit für Patientinnen und Patienten unterschätzt wird. Bei der Roten Gentechnik, die die Bereiche umfasst, die die Medizin betreffen, kommt es insbesondere auf den Schutz der Gesundheitsdaten an, so Maier.

Die Ergebnisse der im Berichtszeitraum abgehaltenen Sitzungen der Gentechnikkommission und ihrer drei wissenschaftlichen Ausschüsse sind ebenso Gegenstand des Berichtes wie die erfolgten Tätigkeiten und geplanten Projekte auf legistischer Ebene zur Anpassung des Gesetzes an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik im Lichte des stetigen Fortschritts auf dem Gebiet der Biotechnologie.

Weiter wird aus dem Bereich der Vollziehung des Gentechnikgesetzes, der sich in drei Abschnitte gliedert, die Zahl der Anmeldungen und Zulassungsanträge und die dabei erörterten fachlichen Fragen sowie die Ergebnisse behördlicher Kontrollen dargestellt. Auch werden die Entwicklungen auf EU-Ebene und im internationalen Zusammenhang beleuchtet und informiert, wie die Leitlinien der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2003 für nationale Maßnahmen zur Koexistenz gentechnisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturen implementiert wurden. "Das ist nur ein kleiner Auszug was der Bericht alles enthält. Das nächste Mal erwarten wir, die Vorsitzende des Ausschusses und die FPÖ-Abgeordneten über die Inhalte der Punkte der Tagesordnung zumindest informiert sind. Ansonsten ist keine ernsthafte Diskussion möglich", so Maier. (Schluss) sv/sl/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0009