Rechnungshof berücksichtigt militärische Geheimhaltung

Im Bericht Tschad-Einsatz gab es bei drei Punkten unterschiedliche Auffassungen

Wien (OTS) - Der Rechnungshof ist grundsätzlich dem Ersuchen des BMLVS, auf militärische Geheimhaltung Rücksicht zu nehmen, in seinem Prüfbericht "Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad" nachgekommen. Bei drei Punkten gab es unterschiedliche Auffassungen:
Im Punkt "Entscheidung für die Teilnahme Österreichs" (TZ 4), in dem der RH die Sicherstellung der medizinischen Versorgung als Bedingung für die Teilnahme an Auslandseinsätzen empfiehlt, geht es um die Sicherheit der Soldaten. Irland hatte seine Teilnahme am Tschad-Einsatz an die Bedingung geknüpft, dass die medizinische Versorgung sichergestellt ist.

Im Punkt "Risiken des Tschad-Einsatzes" (TZ 7) verweist der RH darauf, dass keine Eventualfallplanungen vorgesehen waren, d.h. es gab auf EU-Ebene keinen Plan, wie auf unerwartete Ereignisse reagiert werden soll. Auch hier geht es um die Sicherheit der Soldaten. Darauf wird auch in einem - nicht als geheim qualifizierten - Prüfbericht des niederländischen Verteidigungsministeriums hingewiesen.

Im Punkt "Kontingentgröße und Struktur" (TZ 10) empfiehlt der RH, aus Kostengründen den Anteil der Unterstützungskräfte im Vergleich zur Truppenstärke zu optimieren. Im Prüfbericht des niederländischen Verteidigungsministeriums wird der Anteil der Unterstützungskräfte mit 14 % angegeben, beim österreichischen Kontingent betrug der Anteil bis zu zwei Drittel.

Der Bericht zeigt, dass der Rechnungshof-Prüfung ein gesamthafter Ansatz zu Grunde liegt und es dem Rechnungshof vor allem um die Sicherheit der Soldaten geht. Wie wichtig die Prüfung war, zeigt auch der Hinweis von Generalleutnant Christian Segur-Cabanac, dass viele RH-Empfehlungen bereits umgesetzt seien.

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