Mitterlehner bei EU-Energierat: Effizienz erhöhen, Energieinfrastruktur ausbauen

EU-Energieminister diskutierten in Brüssel über transeuropäische Energieinfrastruktur und künftige Energieeffizienz-Richtlinie

Wien (OTS/BMWFJ) - Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner nahm am Donnerstag beim Rat der EU-Energieminister in Brüssel teil. Hauptthemen waren die Energieeffizienz-Richtlinie sowie das geplante EU-Energieinfrastrukturpaket, das eine Straffung der Genehmigungsverfahren und gezielte Unterstützungen für Projekte von europäischer Bedeutung vorsieht. "Der Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur sorgt durch integrierte Energiemärkte für mehr Wettbewerb und Versorgungssicherheit. Durch entsprechende Investitionen erhöhen wir die Energieeffizienz und verbessern die Integration erneuerbarer Energiequellen", betonte Mitterlehner, der den Vorschlag der EU-Kommission grundsätzlich begrüßt, aber noch mehrere offene Fragen sieht, die es zu klären gelte. Positiv sei aber jedenfalls das Ziel einer Verfahrensbeschleunigung durch ein "One Stop Shop"-Prinzip, wobei hier auch in Zukunft die Umwelt- und Bürgerinteressen gewahrt werden müssten.

Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche war die Energieeffizienz-Richtlinie, die von Österreich ebenfalls grundsätzlich befürwortet wird. "Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sind die EU-Länder insgesamt gut unterwegs, um die 2020-Ziele zu erreichen. Allerdings gibt es vor allem bei der Effizienz noch Handlungsbedarf", sagte Mitterlehner. Derzeit werden die konkreten Ziele und Verpflichtungen der Richtlinie von den EU-Ländern noch intensiv diskutiert. "Wichtig ist Österreich, dass dabei auch die Vorleistungen und freiwilligen Vereinbarungen der einzelnen EU-Länder berücksichtigt werden", so Mitterlehner.

In Österreich will Mitterlehner in Abstimmung mit den EU-Plänen und den für diesen Bereich kompetenzrechtlich zuständigen Ländern ein neues Energieeffizienzgesetz erarbeiten. Forciert werde auch die thermische Sanierung von Gebäuden sowie die künftige Einführung von intelligenten Stromzählern bei Strom und Gas. "Mit dem sparsameren Einsatz von Energie lässt sich doppelt so viel bewegen wie mit dem ebenfalls notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien", betonte Mitterlehner unter Verweis auf die Energiestrategie Österreich.

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