Landtagsvorschau von SP-Klubobmann Leichtfried

Regionalförderung, Verwertung von Wohnbauförderungsdarlehen und NÖ Energiefahrplan

St. Pölten (OTS/NLK) - Die EU-Regionalförderung, eine Verwertung der NÖ Wohnbauförderungsdarlehen und den NÖ Energiefahrplan stellte SP-Klubobmann Mag. Günther Leichtfried heute, Mittwoch, 16. November, u. a. in den Mittelpunkt seines Ausblicks auf die morgige Landtagssitzung in St. Pölten.

Zum Thema Regionalförderung hielt Leichtfried fest: "Mit der St. Pöltner Erklärung, die von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Vertretern anderer europäischer Regionen am 21. Oktober unterzeichnet wurde, soll die Regionalförderung bis 2020 verlängert werden. Um diesem Dokument noch mehr Gewicht zu geben, soll der Inhalt durch einen Beschluss im Landtag weiter gestärkt werden."

Weiters zeigte sich der Klubobmann davon überzeugt, "dass die Verwertung der Wohnbauförderungsdarlehen zur Schuldentilgung sinnvoll ist." Die Wohnbauförderungsdarlehen einer Schuldenreduktion und nicht einer Veranlagung zuzuführen, finde die Zustimmung der SP. "Auch die Wohnbauförderungsdarlehenbezieher sollen nach einer bestimmten Zeit die Möglichkeit haben, ihr Darlehen frühzeitig zurückzuzahlen und dafür einen Abschlag erhalten", so Leichtfried weiter.

Als "Jahrhundertthema" bezeichnete der SP-Klubobmann das Thema Klimaschutz, das bei der morgigen Landtagssitzung mit der Vorlage des Energieberichts, dem neuen Energieeffizienzgesetz und dem NÖ Energiefahrplan 2030 einen besonderen Schwerpunkt einnimmt. "Das Ziel, bis zum Jahr 2020 rund 50 Prozent der Gesamtenergie aus erneuerbaren Energiequellen zu gewinnen und bereits bis 2015 rund 100 Prozent des Stroms aus erneuerbarer Energie zu bekommen, ist sehr ambitioniert", so Leichtfried. Diese Vorgabe könne nur durch mehr Energieeffizienz, gesteigerte Sanierungsbemühungen im Wohnbau, eine Änderung des Lebensstils und durch die Ausweisung von so genannten Windvorrangszonen gelingen.

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