Jakob Auer: Konjunktur ist immer auch eine Frage der Stimmung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die entscheidende Frage, die wir uns heute stellen müssen, ist, wie wir die Konjunktur stimulieren können, damit Wachstum möglich ist. Denn Konjunktur ist immer auch eine Frage der Stimmung, sagte heute, Mittwoch, der Obmann des Budgetausschusses und designierte Präsident des Bauernbundes Abg. Jakob Auer in seiner Plenarrede zum Budget 2012. "Wenn die Stimmung immer schlecht geredet wird, wie das so manche Konjunkturforscher gerne machen, ist Vorsicht geboten." Mit der Einführung einer Schuldenbremse wurde ein klares Signal an die Finanzmärkte gesetzt. "Nun müssen aber auch Strukturmaßnahmen angegangen werden. Das liegt in der Verantwortung der Regierung aber auch der Opposition", verwies der ÖVP-Abgeordnete zudem auf notwendige Entbürokratisierungsschritte.

"Wir dürfen etwa den Gemeinden nicht ständig Neues vorschreiben sowie diese mit zusätzlichen Belastungen überfordern und sie dann alleine lassen", zitiert der ÖVP-Gemeindesprecher etwa eine Kundmachungsanordnung für Gemeinden in Sachen Tierschutz. Wenn es z.B. um den Fund eines Kanarienvogels geht, ist eine Lawine an Formularen auszufüllen und Mitteilungen zu machen. "Natürlich muss auch die Schuldenbremse für die Gemeinden eingeführt werden. Wir müssen aber auch bei der Aufgabenstellung für die Gemeinden etwas tun", so Jakob Auer.

"Die Frage der Gerechtigkeit ist zu stellen. Wir sollten aber auch wissen, dass die Einkommen insgesamt höher gestiegen sind als etwa die landwirtschaftlichen Produktionspreise", lehnt der designierte Bauernbundpräsident eine zusätzliche Besteuerung von Grund und Boden dezidiert ab.
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