Herzog: Beim Terror der Türkei gegen die Kurden werden jetzt auch Chemiewaffen eingesetzt!

Einsatz von Chemischen Waffen und Napalm muß die internationale Staatengemeinschaft auf den Plan rufen!

Wien, 11-11-2011 (OTS/fpd) - Eine neue Qualität des Terrors gegen die Kurden in der Türkei ortet der zweite Wiener Landtagspräsident, FPÖ-GR Johann Herzog. Neben den bereits bekannten Repressionen der offiziellen Staatsregierung unter Recep Tayyip Erdogan gegen die rund 25% Bevölkerung der Kurden in der Türkei, wurde nun durch den Einsatz von chemischen Waffen und Napalm ein weiterer unfassbarer Tiefpunkt erreicht. Menschenrechte und internationale Verträge scheinen unter der AKP von Erdogan überhaupt keine Bedeutung mehr zu haben.

Bereits in der Vergangenheit war die Türkei wenig zimperlich wenn es darum ging die Rechte der kurdischen Minderheit zu negieren und mit Füßen zu treten. Die Zahlen sprechen hier eine deutliche Sprache. Rund 1500 kurdische Bürgermeister und Stadträte sind derzeit angeklagt, 6 Parlamentsabgeordnete der kurdischen BDP sind bereits verhaftet worden. Kinder, die in Konfrontationen mit türkischen Sicherheitskräften verwickelt waren, werden oft jahrelang in Erwachsenengefängnisse gesperrt. Oftmals genügt bereits der Gebrauch der kurdischen Sprache für eine Anklage, so Herzog.

Bereits im Jahr 2010 berichtete der deutsche "Spiegel" davon, daß rund 340 tote Kurden offenbar Opfer eines Chemiewaffenangriffs wurden, im Herbst des Jahres wurden weitere 24 Tote in der Osttürkei mit Verletzungen aufgefunden, die auf den Einsatz von Chemiewaffen sowie Napalm schließen lassen. Seit 1997 sind chemische Waffen durch die Chemiewaffenkonvention international offiziell geächtet; auch die Entwicklung, Herstellung und Lagerung sind verboten. Trotzdem greift die Türkei zu diesen Waffen uns setzt sie gegen die Kurden ein. Recep Tayyip Erdogan muß sich daher den Vorwurf gefallen lassen, daß er auf den Spuren des irakischen Diktators Saddam Hussain wandelt, da dieser ja bekanntlich im Jahr 1993 ebenfalls Chemiewaffenangriffe gegen Kurden im Nordirak durchführen ließ, so Herzog.

Abschließend ist festzuhalten, daß die FPÖ Terror als Mittel der Politik generell ablehnt. Damit sei auch die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gemeint, deren Terror gestützte Politik von uns scharf kritisiert werde. Jedoch müsse man bedenken, daß durch die massiven Menschenrechtsverletzungen der Türkei viele junge Menschen direkt in die Arme der PKK getrieben und Frieden in der Türkei nur dann gewährleistet werden kann, wenn der kurdischen Minderheit größtmögliche Autonomie zugestanden werde. Auch sei in diesem Zusammenhang bemerkenswert, daß seit 9/11 in keinem Land so viele Menschen unter Terrorverdacht verurteilt wurden, wie in der Türkei:
zwölftausend von weltweit fünfundreissigtausend, wie die Nachrichtenagentur Associated Press errechnet hat. Diese Zahlen sprechen ohnehin für sich. Jeder Versuch die Rechte der Kurden weiter zu beschneiden, werde jedenfalls auch künftig in einem Blutbad enden, so Herzog abschließend. (Schluß)

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