Cortolezis-Schlager: Wissenschafts- und Forschungsbudget sichert Planbarkeit und Verlässlichkeit für Universitäten und Fachhochschulen

Kapitel Wissenschaft und Forschung heute im Budgetausschuss

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Wissenschafts- und Forschungsbudget
sichert die Planbarkeit und Verlässlichkeit für unserer Universitäten und Fachhochschulen und stellt die richtigen Weichen. Es werden damit die entsprechenden Rahmenbedingungen, Autonomie und Planungssicherheit geschaffen. Das sagte ÖVP- Wissenschaftssprecherin Abg. Mag. Katharina Cortolezis-Schlager heute, Freitag, anlässlich des Budgetausschusses, der das Kapitel Wissenschaft und Forschung behandelt.

Cortolezis-Schlager wies darauf hin, dass für den Zeitraum 2010 bis 2012 zum zweiten Mal Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten abgeschlossen wurden. Das Universitätsbudget wird für diese Zeit um rund 1,4 Milliarden Euro gegenüber der Vorperiode (2007 bis 2009) aufgestockt. Damit ist die mit dem Universitätsgesetz 2002 begonnene Weiterentwicklung der Universität fortzuführen, zeigte sich die Abgeordnete zufrieden. Dieses Gesetz habe den Hochschulen Spielräume gegeben, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.

"Viele Länder müssen sparen, während wir durch die Leistungsvereinbarungen auch in Krisenzeiten Sicherheit bieten", so die Abgeordnete. Zahlreiche OECD-Bildungsstudien würden zeigen, dass Österreich bei den öffentlichen Mitteln deutlich über dem Durchschnitt liege. Auch ein kürzlich veröffentlichter Bericht der EU-Kommission zum Hochschulbericht zeige, dass in Österreich so wie in Finnland, Malta und Frankreich die Bildungsmittel am stärksten aufgestockt werden.

Die Abgeordnete hob zudem den guten grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch positiv hervor. Im Rahmen des ERASMUS-Programms haben seit 1992 beispielsweise mehr als 57.000 österreichische Studierende (inkl. Studienjahr 2009/10) Erfahrungen im Ausland sammeln können.

International stehe Österreich auch bei der Forschung gut da. So liegen die Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung seit mehreren Jahren über den Durchschnittswerten relevanter Vergleichsräume wie der EU-15 und EU-27 und der OECD. Im Jahr 2009 hat Österreich mit seiner Forschungs- und Entwicklungsquote von 2,79 Prozent sogar erstmals die USA eingeholt.

"Österreich besteht also im internationalen Wettbewerb, aber wir müssen weiterhin viel tun", fordert Cortolezis-Schlager. Jetzt gelte es, an weiteren Maßnahmen zu arbeiten, verwies die Abgeordnete abschließend auf ein sozial abgefedertes Studienbeitragsmodell, Zugangsregelungen und den Hochschulplan. Wichtig seien auch eine stärkere Vernetzung der Wirtschaft mit unseren Hochschulen und die Steigerung der privaten Drittmittel.

Erfreut zeigt sie sich auch über die zusätzlichen 40 Millionen Euro Offensivmitteln, welche die Universitäten die Studienbedingungen und die Lehrqualität wesentlich verbessern. "Die Mittel kommen damit direkt bei den Studentinnen und Studenten und in den Hörsälen an und sind ein weiterer Baustein zur soliden Finanzierung unserer Hochschulen. Zusätzlich befindet sich Forschungs- und Wissenschaftsminister Töchterle in guten Verhandlungen mit Finanzministerin Fekter, um die Hochschulmilliarde auf die Beine zu stellen." Die Hochschulmilliarde bringe uns gemeinsam mit Studienbeiträgen auf den Zwei-Prozent-Pfad, ermögliche also die Anhebung des Hochschulbudgets auf zwei Prozent des BIP.

"Diese positiven Initiativen verdeutlichen einmal mehr, dass die ÖVP und die zuständigen Ministerien daran arbeiten, genau dort einen wichtigen und raschen Beitrag zu leisten, wo der Schuh drückt", schloss Cortolezis-Schlager.
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