ÖVP LPO LR Josef Martinz bei Gemeinde-Minister Konferenz in Kiew:

Kärntner Gemeinden auf Kurs der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung.

Klagenfurt/Kiew (OTS/VP) - "Die Kärntner Gemeinden sind im internationalen Vergleich deutlich auf Kurs der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung", sagt ÖVP Obmann und Gemeinde Landesrat Josef Martinz nach der Sitzung der Europarats Konferenz für die politischen Vertreter der Regionen und Gemeinden.
Kern dieser Europäischen Charta seien Bedingungen für mehr regionale Demokratie, für Selbstverwaltung sowie für die möglichst volle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den kommunalen, politischen Entscheidungsprozessen. Die Konferenz verabschiedete weiters eine Resolution, die unter anderem verstärkte interregionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit vorsieht, ebenso aber auch die verbindliche Anwendung der Menschrechtsregeln im regionalen und kommunalen Bereich.
Der österreichische Weg der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden gilt für viele Regionen als "best practice" Beispiel für das wirkungsvolle Zusammenspiel unterschiedlicher Verwaltungsebenen, so Martinz.
Die österreichische Delegation in Kiew wurde in Vertretung von Innenministerin Mikl-Leitner vom Tiroler Landtagspräsidenten und Alt Landeshauptmann Herwig van Staa angeführt.
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