Keuschnigg: Brauchen im IT-Bereich Schlagkraft und Schnelligkeit

ÖVP-Bundesrat: Telekommunikationsgesetz ist wichtiger Schritt nach vorne

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Telekommunikationsgesetz bedeutet einen wichtigen Schritt zur Ausgestaltung eines immer größer werdenden Wirtschaftssektors, der sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für die Lebensqualität der einzelnen Bürgerinnen und Bürger entscheidend ist. Wir brauchen im IT-Bereich Schlagkraft und Schnelligkeit, unterstrich heute, Freitag, der Tiroler ÖVP-Bundesrat Georg Keuschnigg die Wichtigkeit der Umsetzung des dritten Telekommunikationspaketes. Es gehe bei dem Paket um die Ankurbelung des Sektors, um die Stimulierung der Marktkräfte, den Schutz der Konsumenten, aber auch um die weitere Nutzung der bereits getätigten Infrastrukturgrundlagen. "Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt nach vorne."

Eine große Herausforderung für EU, Bund, Länder und Gemeinden sowie Wettbewerbsteilnehmer sei die Verlegung von Glasfaser möglichst flächendeckend bis in jeden Haushalt. Hier gehe es um ein Investitionsvolumen von rund fünf Milliarden Euro. Keuschnigg wies auch auf das EU-Programm "Connecting Europe" hin, das von 2014 bis 2020 mit neun Milliarden Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen ausgestattet sei.

Der Bundesrat wies zudem auf die geplanten Versteigerungen der Digitalen Dividende sowie weiterer Frequenzbänder hin und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass aus der Frequenzauktion im kommenden Jahr mindestens 250 Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen Raum fließen. Ziel müsse in diesem Zusammenhang sein, die weißen Flecken auf Österreichs Landkarte zu beseitigen.

Insgesamt stehe Österreich beim Telekommunikationssektor sehr gut da. So sei es beim mobilen Breitband führend und hätte eine der niedrigsten Tarife in Europa. Einen gewissen Nachholbedarf gebe es allerdings beim netzgebundenen Breitband, ortet Keuschnigg. (Schluss)

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