Schatz zu Arbeitslosenzahlen: Reformen zu langsam

Grüne anerkennt aber richtige Ansätze für Jugend

Wien (OTS) - "Bundesminister Hundstorfers neues Motto scheint Schmähführen gegen die Krise zu sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass er heute mitteilt, gut vorbereitet zu sein auf den wiederkehrenden Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Schließlich werden die für Arbeitsmarktpolitik vorgesehenen Mittel auch 2012 gleich bleiben. Will der Mann uns alle für dumm verkaufen?", fragt Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen, anlässlich der aktuellen Arbeitslosigkeitsdaten für Oktober.

"Zuerst ist es wohl die Aufgabe des Arbeitsministers eine sich seit Monaten angekündigte Belastungssituation am Arbeitsmarkt gemeinsam mit dem Wirtschaftsminster abzufangen. Auch das Bildungsministerium hat da ein wichtige Rolle. Aber alle haben wie die Maus auf die Schlange gestarrt und gewartet. Jetzt kramt Minister Hundstorfer die Rezepte der letzten Krise wieder aus und predigt "wird schon gut gehen". Das wird aber diesmal zu wenig sein", erklärt Schatz, die auf wesentlich veränderte Rahmenbedingungen hinweist. "Das letzte Mal wurden sehr große Summen in die Eindämmung der Arbeitslosigkeit investiert, doch das Geld ist diesmal nicht mehr da. Im Gegenteil -nun wurde das große Sparen ausgerufen. Wie also bitte soll das funktionieren?", fragt Schatz. "Inflation und steigende Löhne in der Verwaltung bedeuten defacto schon einmal eine Wertminderung gegenüber heuer. Und dann kommt der Anstieg der Arbeitslosen dazu. D.h. jene Mittel, die für den einzelnen Arbeitslosen zur Verfügung stehen, werden natürlich proportional deutlich weniger," gibt die ArbeitnehmerInnensprecherin zu bedenken.

"Ich vermisse bei unserer Regierung seit Monaten das Bemühen, aus der letzten Krise zu lernen. Von der Arbeitszeitverkürzung bis zur Bildungspolitik sind Reformen überfällig. Auch bei relativen Kleinigkeiten ging nichts weiter. Die Leiharbeitsbranche wächst und wächst. ,Hire and fire' wird für immer mehr junge Menschen zum täglichen Erleben. Wo bleibt eine Aktion scharf, gegen unseriöse Leiharbeitsfirmen? Wo bleiben gesetzliche Änderungen, die die Beschäftigung von Leiharbeitern im Unterschied zu Fixanstellungen weniger attraktiv machen? Nichts passiert", kritisiert Schatz.

"Ich anerkenne, dass Hundstorfer im Bereich Jugend versucht neue Wege zu gehen. Nicht alles läuft da bereits rund, aber ich sehe das Bemühen, einen Fortschritt in die richtige Richtung. Warum geht das nicht auch in anderen Bereichen? Wir müssen weg von eingefahrenen Zeitlupen-Sozialpartnerritualen auf dem Weg zu Reformen."

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