LR Dobernig: Nachtragsvoranschlag 2011 im Kärntner Landtag beschlossen

Massive Reduzierung der Neuverschuldung

Klagenfurt (OTS) - Der Nachtragsvoranschlag zum Landesvoranschlag 2011 wurde in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages beschlossen. Darauf verweist Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK). "Mehreinnahmen und Minderausgaben werden zur Reduzierung der Verschuldung herangezogen. Dadurch gelingt uns eine Reduktion des ursprünglich beschlossenen Defizits um 82,7 Mio. Euro. Im Gegensatz zu früheren Zeiten werden von mir als Referent keine politischen Sonderwünsche erfüllt, sondern nur die Pflichtausgaben bedeckt. Diesen Weg werden wir fortsetzen", betont Dobernig.

Die ursprünglich im Budget 2011 beschlossene Neuverschuldung in Höhe von 231 Mio. Euro wird unter Berücksichtigung der Tilgungsrücklage auf 148,3 Mio. Euro reduziert. Das entspricht rd. 0,88 % am BIP. "Damit können wir die Verschuldung auf deutlich unter ein Prozent am Bruttoinlandsprodukt absenken. Diesen Wert sehen auch die Ratingagenturen als sehr gut an." Zugleich schaffe man damit auch den budgetären Spielraum, um wichtige Projekte für Kärnten und den Erhalt von Arbeitsplätzen umzusetzen.

Der Landesrat verweist auch auf die Berücksichtigung der Kabeg-Landesdarlehen im Nachtragsvoranschlag. Die Darlehen der Krankenanstaltenbetriebsgesellschaft aus dem Jahr 2010 werden in Höhe von 165,8 Mio. Euro bei der Kabeg ausgebucht und defizitneutral ins Landesbudget übernommen. "Die Kabeg kann sich dadurch günstiger am Kapitalmarkt refinanzieren, damit bleibt mehr Geld für die qualitative Versorgung der Patienten."

Auch die deutliche Unterschreitung des Kärnten zugestandenen Maastrichtergebnisses sei hervorzuheben. "Die Vorgabe laut Stabilitätspakt beläuft sich auf 167 Mio. Euro, wir schaffen 109,1 Mio. Euro. Dadurch kann es auch für die Kärntner Gemeinden einen kleinen Polster geben", so Dobernig. Bei der Neuverschuldung liege man auch weit besser als in anderen Bundesländern, in Wien sei etwa das Nettodefizit 2011 mehr als viermal so hoch wie in Kärnten.

Auch FPK-Budgetsprecher Landtagspräsident Josef Lobnig hob die Bedeutung des Nachtragsvoranschlages hervor. "Das ist eine wirkliche Trendumkehr, wir sind mit der massiven Reduzierung der Neuverschuldung auf dem richtigen Weg. Kärnten wird den eingeschlagenen Reform- und Sparkurs fortsetzen", so Lobnig.

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