Die falsche Frage für den Anfang - Leitartikel von Wolfgang Sablatnig

Das Bundesheer braucht keine Debatte über Wehrpflicht oder Berufsheer. Es braucht einen gesellschafts- und parteipolitischen Konsens darüber, was das Militär können muss.

Innsbruck (OTS/TT) - 1400 Rekruten am Wiener Heldenplatz, Tausende Verwandte, Freunde und Schaulustige - die Wehrpflicht konnte da in den Festreden nicht fehlen. Bundespräsident Heinz Fischer und Verteidigungsminister Norbert Darabos haben ihre gegensätzlichen Positionen gefestigt.

Die Probleme des Heeres können sie damit nicht lösen. Was fehlt, ist vielmehr eine gesellschafts- und parteipolitische Übereinkunft, was das Militär können muss - und was es nicht mehr zu können braucht.

Konsens herrscht über die Aufräumarbeiten nach Naturkatastrophen. Weitgehend unbestritten sind auch die Auslandseinsätze als Aushängeschild der rot-weiß-roten Außenpolitik.

Die Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges vor nunmehr 20 Jahren wurden aber nur sehr zögerlich gezogen. Geschweige denn, dass Tabubrüche überhaupt nur ansatzweise möglich wären.

Die Luftraumüberwachung etwa: Minister Darabos würde zwar die Eurofighter noch immer gerne zurückgeben. Die Frage, ob Österreich überhaupt eigene Kampfjets braucht, wird aber nicht gestellt. Eine Luftraumüberwachung im Verbund mit den Nachbarn könnte zwar weit effizienter und billiger sein. Aber da steht das nächste Tabu im Weg:
die Neutralität, die als Ausrede für Sparen und Heraushalten herhalten muss, statt dass sie als politischer Auftrag verstanden wird. Oder: Warum muss die Förderung des Spitzensportes Aufgabe des Bundesheeres sein. Der publikumswirksame Auftritt von Spitzensportlern bei Heeresveranstaltungen reicht als Rechtfertigung nicht aus.

Und wenn einmal Reformen angedacht werden, kommt mit Sicherheit bald der Aufschrei der Landespolitik. Kasernenschließungen? Nein -aber nicht aus militärischer Sicht, sondern wegen des Missbrauchs des Bundesheeres für Regionalpolitik. Abbau von Personal? Nein - weil damit eine schwarze Bastion ins Wanken geraten könnte.

Dazu kommen Feindschaften und Misstrauen in Politik und Führungsspitze des Heeres. Darabos ist für viele Schwarze ein rotes Tuch, dem sie bei jeder Gelegenheit eins auswischen. Und der Minister wiederum hat es nicht geschafft, in seinem Generalscorps wirklich anzukommen - abgesehen davon, dass "die Generäle" oft mehr gegen- als miteinander arbeiten.

Ob das österreichische Militär nach Klärung all dieser Fragen aus Freiwilligen oder Zwangsrekrutierten besteht, ist zweitrangig. Fest steht jedoch: Das Heer wäre mit Sicherheit effizienter.

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