Die Presse - Leitartikel: "Der Tag, an dem Darabos nicht zu viel lächeln sollte", von Rainer Nowak

Ausgabe vom 25.10.2011

Wien (OTS) - Ein scheintotes Heer präsentiert Waffen, deren Bedienung zu teuer ist. Es geht in Richtung Abschaffung eines Heeres, das Garant der sogenannten Neutralität war.

Was ist die Kernkompetenz des Bundesheeres? Der Unterhaltungswert. Das beweisen am Nationalfeiertag tausende Besucher auf dem Wiener Heldenplatz, die Waffen, Mannschaften und deren Kunststücke bewundern werden. Auch Heinz Fischer, Oberbefehlshaber auf dem Papier, wird mit väterlichem Stolz während seines Tags der offenen Hofburg auf die Zeltstadt und die olivgrün gekleideten Soldaten blicken. Das war es dann aber auch schon mit den guten Nachrichten.
Von den schlechten gibt es deutlich mehr: Da wäre einmal der personell und finanziell triste Zustand des Heeres, das Treibstoff rationieren muss und nur noch Entscheidungen fällen kann, ob nun eine Kaserne mit oder ohne Schimmel verkauft wird. Dass das Herr mit einigen Exemplaren der Eurofighter zwar über vergleichsweise gutes Gerät verfügt, aber aus Kostengründen kaum trainieren kann, passt da ins Bild.
Verantwortlich für all das ist ein gewisser Norbert Darabos, der -Fairness muss sein - damit ein ähnliches Problem wie viele seiner Vorgänger hat. Denn gut dotiert ist das Heer schon lange nicht mehr. Schon immer wurde die Neutralität in der Schweiz ernster genommen und besser geschützt als in Österreich. In einem Punkt aber unterscheidet sich Darabos von früheren Verteidigungsministern: Er ist einfach keiner. Stattdessen sieht er sich lieber als treues Mitglied der Regierung Faymann und als "Krone"-Abonnent. Als vor knapp mehr als einem Jahr der Wiener Bürgermeister, Michael Häupl, in der falschen Hoffnung, bei der Wiener Gemeinderatswahl doch noch die absolute Mandatsmehrheit zu halten, eine alte Forderung der Boulevardzeitung erfüllte und das Ende der Wehrpflicht forderte, war Darabos sein Widerwillen, seine bisherige Haltung aufzugeben, zwar noch kurz anzumerken. Aber Faymann, den das Thema nicht besonders interessierte, machte den Schwenk mit, also musste Darabos nach kurzer Zeit brav folgen. Spätestens mit der Abberufung Edmund Entachers, seines engsten Vertrauten und treuen Parteigängers -Schwarz-Blau hatte der quasi in der Besenkammer übertaucht - war klar: Darabos geht es nicht um Überzeugungen oder das Heer, sondern um die SPÖ. Oder besser: um die SPÖ Werner Faymanns.
Die Volkspartei reagierte ähnlich parteitaktisch getrieben auf die SPÖ-Volte: Statt sich die Möglichkeit eines Berufsheeres, das die Mutigen in den eigenen Reihen wie Wolfgang Schüssel gefordert haben, offenzuhalten, betonierten sich Michael Spindelegger und Freunde auf das alte Modell Wehrpflicht ein.
Nun wird zwei Jahre im Heer überhaupt nichts passieren. Darabos muss sich weiterhin mit den Konsequenzen des Entacher-Rauswurfs beschäftigen und ihn vielleicht sogar wieder auf den alten Platz setzen. Daneben will der Minister Truppenteile als Experimentierfeld für das Berufsheer, das Darabos lieber Freiwilligenheer nennt, verwenden und testen, ob es ohne Grundwehrdiener geht. Sensationellerweise lässt sich schon heute sagen: Mit genügend Ressourcen und der Aufmerksamkeit des Ministers wird es tatsächlich gelingen, dass in einigen Truppenteilen Profis den Job von Amateuren übernehmen! Das heißt aber noch lange nicht, dass eine Gesamtumstellung ohne deutliche Mehrkosten funktionieren könnte. Der Verdacht, dass Darabos sein Modell eines Berufsheers mit fröhlichen Miliz-Freiwilligen einfach so oft berechnen ließ, bis eine Null bei den Mehrkosten herauskam, liegt nahe.

Viel spricht dafür, dass am Ende des Tages ein Nicht-Heer herauskommt, wenn sich Darabos mit ideologischer Hilfe von Heeresexperten wie Peter Pilz durchsetzt - also eine kleine Truppe aus gut ausgerüsteter freiwilliger Feuerwehr zum Katastrophenschutz und ein guter Security-Dienst für die Auslandseinsätze. Doch dann sollte die SPÖ endlich ehrlich erklären, dass die Neutralität, die es zu schützen gilt, endgültig passé ist. Und dass man militärische Hilfe wie Brosamen bei Nachbarländern erbetteln muss - für die Luftraumüberwachung etc. Das will eigentlich keiner. Die Frauen und Männer, die sich auf dem Heldenplatz und anderswo vorstellen, haben es jedenfalls sicher nicht verdient, Spielball auf einem parteipolitischen Feld und in einem lächerlichen Streit zu sein.

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