AMS-Stellungnahme zur APA 0148 zu aktuellen Rechnungshofberichten

AMS weist Vorwurf der mangelnden Wirtschaftlichkeit der Schulungsvergabe und mangelnden Regelung der Übergabe der IT-Diensleistungen zurück

Wien (OTS) - Das Arbeitsmarktservice (AMS) weist die Kritik des Rechnungshofes an der mangelnden Wirtschaftlichkeit bei der Vergabe von Schulungsmaßnahmen zurück: Die Wirtschaftlichkeit der Vergabe von Kursmaßnahmen sei für das AMS ein überaus wichtiges Thema und dementsprechend auch sichergestellt, da es erstens ein Wettbewerbsverfahren im Rahmen von Ausschreibungen gebe, und es zweitens selbstverständlich detaillierteste Kosten-, Ergebnis- und Erfolgskennzahlen für jede einzelne Maßnahme gibt und diese als Basis für das Design und die Ausgestaltung der jeweils künftigen Schulungsprogramme herangezogen werden.

Der Rechnungshof kritisiert in seinem Bericht auch die Ausweitung des Auftragsvolumens an einen konkreten Bildungsträger in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das AMS hält an dieser Stelle - wie auch in seiner Stellungnahme an den Rechnungshof - dazu fest, dass der betreffende Schulungsträger schulungstechnisch alle Leistungen bis zur Zurücklegung der Aufträge vereinbarungsgemäß erbracht hat und dem AMS dadurch kein Schaden entstand.

Zum Vorschlag des Rechnungshofes standardmäßig Erfolgskriterien bei Ausschreibungen von Schulungen vorzusehen, hält das AMS fest. Selbstverständlich gibt es für jede einzelne Maßnahme des AMS ein ausgefeiltes Erfolgsmonitoring. Erfolgskriterien in die Ausschreibung aller Kursmaßnahmen aufzunehmen, ergebe jedoch keinen Sinn, da sich erstens die Arbeitsmarktlage und damit möglicher Erfolg relativ rasch ändern könne und zweitens das AMS pilotmässig Erfolgskriterien bei der Vergabe erprobt hat, diese sich jedoch nicht für alle Schulungsmaßnahmen gleichermaßen bewährt hätten.

Die Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofs betreffend Teilnehmerlisten von Schulungsmaßnahmen nimmt das AMS gerne auf, jedoch in Form einer modernen EDV-Lösung und nicht über Listen in Papierform.

Nicht nachvollziehen hingegen kann das AMS den Vorwurf, den Übergang vom bisherigen IT-Dienstleister zum neuen Dienstleister nicht ausreichend geregelt zu haben. Das Gegenteil sei der Fall: Die Mitwirkungspflicht des bisherigen IT-Dienstleisters beim Übergang der IT-Dienstleistungen auf einen neuen Anbieter ist bereits seit 1994 vertraglich geregelt.

Abschließend möchte das AMS festhalten: Das AMS ist für viele wichtige Anregungen des Rechnungshofes dankbar, etliche der relevanten Vorschläge befinden sich auch bereits in Umsetzung. Aufgrund der hohen Komplexität der untersuchten Themen - 3 eigene Rechnungshofberichte von jeweils mehreren hundert Seiten - ist eine nähere Befassung mit Rechnungshofbericht und Stellungnahme des AMS auch sicher sinnvoll. Eine in einer einzigen Pressemeldung verkürzte Zusammenfassung der Kritik kann jedoch leicht missverstanden bzw. sogar nicht verstanden werden.

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