Schittenhelm fordert Konsequenzen für skandalöse frauenfeindliche Entgleisung von Alev Korun

Grün-Abgeordnete Alev Korun verteidigt Zwangsverheiratung – Zweifel am Rechtsverständnis – Machtwort von Glawischnig

Wien, 24. Oktober 2011 (OTS) Sofortige Konsequenzen für die skandalöse frauenfeindliche Entgleisung der grünen Abgeordneten Alev Korun fordert ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm. Die grüne Abgeordnete Korun hat gestern Zwangesverheiratung öffentlich verteidigt. "Das ist ein Skandal und lässt am Rechtsverständnis der grünen Abgeordneten zweifeln", so Schittenhelm. ****

Korun hatte kritisiert, dass Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz Zwangsverheiratung auch dann strafbar machen will, wenn sie im Ausland stattfindet. Das ist derzeit nicht der Fall. Österreichische Staatsbürger oder Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich sind nicht strafbar, wenn sie eine Frau im Ausland zur Zwangsheirat nötigen. Das ist im Strafgesetz Paragraf 64 geregelt. Delikte, für die man sich strafbar macht, auch wenn man sie im Ausland begeht, sind etwa Hochverrat, Menschenhandel oder Kindesmissbrauch, nicht aber Zwangsheirat. Das bedarf einer dringenden Änderung.

Alev Korun hat diesen Vorstoß als populistischen Werbegag abgetan und gemeint, es bedürfe keiner Änderung. Offenbar findet es Korun in Ordnung, wenn hauptsächlich Männer ihre Töchter ins Ausland bringen, um sie dort zwangszuverheiraten. "Das ist skandalös und muss rasch klar gestellt werden. Wenn Korun nicht bereit ist, hier die Karten über ihr Rechtsverständnis auf den Tisch zu legen, werde ich ein Machtwort von Grünen-Chefin Glawischnig verlangen. Es kann nicht sein, dass im österreichischen Parlament Abgeordnete sitzen, die frauenfeindliche Verbrechen verharmlosen und öffentlich auch noch verteidigen", so Schittenhelm, und abschließend: "Ich verlange eine unmissverständliche Klarstellung der Grünen: Sind sie dafür, dass Zwangsheirat straffrei bleibt, wenn sie im Ausland begangen wird, oder nicht?"

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