ÖH: Töchterles Auftrags-Gutachten gescheitert

Studiengebühren kein gangbarer Weg

Wien (OTS) - "Die ÖH hat schon Anfang dieser Woche an der juristischen Richtigkeit des Töchterle Gutachtens gezweifelt und nun ist es bestätigt. Selbst der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs Korinek, kann dem Gutachten nichts abgewinnen und dabei ist er selbst Befürworter von Studiengebühren. Das zeigt umso mehr, wie zweifelhaft das Gutachten von Mayer und Töchterle ist", so Janine Wulz vom Vorsitzteam der ÖH.

"Weiters sind unsere Zweifel von Verfassungsexperten Öhlinger und Hauser gestärkt worden. Auch sie kommen zum Ergebnis, dass Studiengebühren keinesfalls autonom von Universitäten eingeführt werden dürfen. Dass der Minister so laut nach Studiengebühren ruft, wo er doch in seiner Zeit als Rektor noch vehement dagegen war ist ebenfalls mehr als unglaubwürdig. Dieses Vorgehen verdeutlicht noch einmal mehr, dass es sich hier um ÖVP-Wendehals-Politik handelt", erklärt Martin Schott vom Vorsitzteam der ÖH.

"Ein öffentliches Gut wie Bildung gehört öffentlich finanziert! Ministerin Fekter muss anfangen der aktuell richtigen Währung zu rechnen und ihr muss auffallen, dass sie für Zinsen mehr ausgibt als für Hochschulbildung. Das ist keine zukunftsgerichtete Politik. Eine solche erwarten wir uns aber", so Peter Grabuschnig, ÖH Generalsekretär, abschließend.

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