Grillitsch: Fekter beweist mit Budget 2012 Kompetenz und Weitblick

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Landwirtschaftssprecher und Bauernbundpräsident Abg. Fritz Grillitsch zeigte sich in der heutigen Nationalratsdebatte zum Bundesbudget "dankbar, dass Finanzministerin Maria Fekter mit Kompetenz und Weitblick zur richtigen Stunde die richtigen Maßnahmen und Budgetschwerpunkte auf den Tisch gelegt und somit am besten auf den billigen Populismus der Opposition geantwortet hat". Der erneuten Forderung nach zusätzlicher und höherer Besteuerung von Eigentum erteilte Grillitsch eine klare Absage.

Für Grillitsch ist es dank der guten Wirtschafts- und Standortpolitik der letzten zehn Jahre gelungen, in der Krise ein Allzeithoch bei der Zahl der Beschäftigten zu erreichen und die Kaufkraft und Wertschöpfung zu sichern. "Die Maßnahmen der Politik im Kampf gegen die Krise haben den Menschen Sicherheit gegeben. Nun wollen wir mit dem eingeleiteten Konsolidierungspfad und dem Stabilitätspakt das Budget wieder in ruhigere Gewässer bringen", unterstrich Grillitsch, dass Bonität und Sparsamkeit in diesem Budget Vorrang haben müssen.

Hinsichtlich der der laufenden Debatte rund um ein neues Steuersystem betonte Grillitsch, dass das Modell einfacher, leistungsgerechter und ökologischer werden muss. "Und weniger und nicht mehr oder neue Steuern. Neue Belastungen mit einer Eigentumssteuer wird es mit uns nicht geben. Eine Steuer auf Eigentum ist Raub am Eigentum."

Grillitsch bedankte sich für das klare Bekenntnis bei der Finanzministerin, dass zum Erhalt der Bergbauernprogramme und die Förderung des ländlichen Raumes jeder Cent in Brüssel abgeholt werde. "Ich danke der Ministerin, dass sie auch jene Bäuerinnen und Bauern die Unterstützung zusichert, die umweltgerecht und tiergerecht produzieren, indem das Einheitswertsystem und Pauschalierungen nicht angetastet wird", sagte Grillitsch und richtete an alle Parteien den Appell, keinen Klassenkampf zu führen.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0006