Grillitsch: Fekter beweist mit Budget 2012 Kompetenz und Weitblick

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Landwirtschaftssprecher und
Bauernbundpräsident Abg. Fritz Grillitsch zeigte sich in der heutigen
Nationalratsdebatte zum Bundesbudget "dankbar, dass Finanzministerin
Maria Fekter mit Kompetenz und Weitblick zur richtigen Stunde die
richtigen Maßnahmen und Budgetschwerpunkte auf den Tisch gelegt und
somit am besten auf den billigen Populismus der Opposition
geantwortet hat". Der erneuten Forderung nach zusätzlicher und
höherer Besteuerung von Eigentum erteilte Grillitsch eine klare
Absage.

Für Grillitsch ist es dank der guten Wirtschafts- und Standortpolitik
der letzten zehn Jahre gelungen, in der Krise ein Allzeithoch bei der
Zahl der Beschäftigten zu erreichen und die Kaufkraft und
Wertschöpfung zu sichern. "Die Maßnahmen der Politik im Kampf gegen
die Krise haben den Menschen Sicherheit gegeben. Nun wollen wir mit
dem eingeleiteten Konsolidierungspfad und dem Stabilitätspakt das
Budget wieder in ruhigere Gewässer bringen", unterstrich Grillitsch,
dass Bonität und Sparsamkeit in diesem Budget Vorrang haben müssen.

Hinsichtlich der der laufenden Debatte rund um ein neues Steuersystem
betonte Grillitsch, dass das Modell einfacher, leistungsgerechter und
ökologischer werden muss. "Und weniger und nicht mehr oder neue
Steuern. Neue Belastungen mit einer Eigentumssteuer wird es mit uns
nicht geben. Eine Steuer auf Eigentum ist Raub am Eigentum."

Grillitsch bedankte sich für das klare Bekenntnis bei der
Finanzministerin, dass zum Erhalt der Bergbauernprogramme und die
Förderung des ländlichen Raumes jeder Cent in Brüssel abgeholt werde.
"Ich danke der Ministerin, dass sie auch jene Bäuerinnen und Bauern
die Unterstützung zusichert, die umweltgerecht und tiergerecht
produzieren, indem das Einheitswertsystem und Pauschalierungen nicht
angetastet wird", sagte Grillitsch und richtete an alle Parteien den
Appell, keinen Klassenkampf zu führen.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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