Rauch erteilt SPÖ-Zentrale Nachhilfe in Sachen Finanzmarktstabilitätsgesetz

Kräuter leidet offenbar an notorischer Veranlagung, Fakten zu verdrehen – zur Erinnerung: Der Kanzler heißt Faymann

Wien, 11. Oktober 2011 (ÖVP-PD) Aufgrund der jüngsten Gedächtnisverluste von SPÖ-Geschäftsführer Kräuter erteilt ÖVP-General Hannes Rauch Nachhilfe in Sachen Finanzmarktstabilitätsgesetz, welches die gesetzliche Grundlage für die staatliche Unterstützung der Hypo Alpe Adria darstellt. "Fakt ist: Die SPÖ-Spitze war zu jedem Zeitpunkt der heiklen Rettung der Hypo involviert, da das Gesetz bei jeder Maßnahme Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramt erfordert." Der Kanzler hat außerdem mit Helmut Draxler und Rudolf Scholten zwei prominente, SPÖ-nahe Experten in den Aufsichtsrat der Hypo entsandt. Zudem war und ist Staatssekretär Schieder bei jedem Schritt eingebunden. "Sollte Kräuter also noch weitere Fragen haben, kann er sich gerne im Vertrauen an seinen Parteikollegen und Kanzler wenden", so Rauch, der für Kräuter präzisiert: "Der Kanzler heißt Faymann." ****

Der ÖVP-General weiter: "Kräuter sollte wissen, dass das Finanzmarktstabilitätsgesetz eine einvernehmliche Vorgangsweise zwischen Finanzministerium und Bundeskanzler vorsieht. Genau dies ist passiert – bei jedem Schritt. Sich nun also hinzustellen und so zu tun, als ob der damalige Finanzminister alleinverantwortlich gehandelt habe, entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sondern legt auch den Verdacht nahe, dass Kräuter wieder einmal an partieller -offenbar parteipolitisch motivierter - Verdrängung leidet." Rauch abschließend: "Setzen, Herr Kräuter. Hausaufgaben nicht gemacht."

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