BZÖ-List: Darabos hat als Verantwortlicher beim Bundesheer versagt

Völliges Regierungschaos bei der Wehrpflicht

Wien (OTS) - Ohne seriöse Lagebeurteilung, in Unkenntnis und Nichtwissen, welche Aufgaben ein Bundesheer in Zukunft bewältigen müsse, habe Minister Darabos chaotische Zustände im Verteidigungsressort geschaffen. "Verteidigungsminister Darabos bietet ein katastrophales Erscheinungsbild und das Heer ist de facto kaputt. In nur fünf Jahren hat es Darabos beinahe geschafft, die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres abzuschaffen. Darabos ist orientierungslos und mit mangelnder Führungskompetenz ausgestattet und sollte längst abgelöst werden", kritisiert BZÖ-Landesverteidigungssprecher Abg. Kurt List, den Auftritt von Norbert Darabos in der heutigen ORF-Pressestunde.
Seine große Führungsschwäche zeige sich unter anderem beim anhängigen laufenden Verfahren rund um die Abberufung Entachers, den Darabos als Generalstabchef ins Ressort geholt und nachträglich mangelnde Eignung attestiert hat.

Rund um die Abschaffung der Wehrpflicht herrsche innerhalb der rot-schwarzen Bundesregierung das völlige Chaos. "Verteidigungsminister Darabos setzt offenbar auf einen Losentscheid, welches Modell er nun präferieren soll, anstatt Verantwortung für das österreichische Bundesheer und die Sicherheit Österreichs zu übernehmen", so List.

Das Verschleppen der Wehrpflicht-Volksbefragung zeige, dass SPÖ und ÖVP als Sicherheitspartei längst abgedankt haben. Als Preis für die Fortsetzung von Kuschelkurs und Stillstand in der Regierung wurde paktiert, dass eine Volksbefragung für die Regierung kein Thema mehr ist und möglicherweise bis zur nächsten NR-Wahl 2013 verschoben wird. "Rot und Schwarz drücken sich vor einer wichtigen Entscheidung und wollen sich bloß über die nächste Wahl retten. Auf der Strecke bleiben die rund hundert tausend Wehrpflichtigen und unser Land, warnt der BZÖ-Landesverteidigungssprecher.

Das BZÖ sei ganz klar für ein Aussetzen der Wehrpflicht und für ein Mischsystem aus einem Berufsheer und einer Freiwilligenmiliz. Die derzeitige Wehrpflicht mit sechs Monaten sei teuer, ineffizient und nicht mehr zeitgemäß. Das Aussetzen der Wehrpflicht wäre ein Sicherheitsgewinn für die umfassende Landesverteidigung. "Wir verlangen daher das sofortige Aussetzen der Wehrpflicht", erklärte List, der noch für den heurigen Herbst eine Volksbefragung zu diesem Thema urgierte.

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