Kneifel: ORF-Bericht ist guter Anlass für Verbesserungen

Bundesrat diskutierte ORF-Bericht

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Medien sind in einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft ein wichtiges Element. Information ist für das Funktionieren der Demokratie maßgebend. Wir bekennen uns zum dualen Rundfunksystem mit all seinen Aufgaben. Der öffentlich-rechtliche österreichische Rundfunk hat eine wichtige Funktion und ist auch ein bedeutender Faktor in unserer Republik. Er ist gebührenfinanziert und erhält darüber hinaus nicht zu wenig Mittel aus dem Budget. Das erklärte der Vorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel heute, Donnerstag, im Plenum des Bundesrates bei der Diskussion über den ORF-Bericht.

Den zur Debatte stehenden ORF-Bericht bezeichnete Kneifel als "rosig", aber guten Anlass für eine Verbesserung. "Der ORF hat gute Mitarbeiter und mit den Landesstudios auch positive Seiten." Es stelle sich jedoch die Frage, ob das Übermaß an Serien aus den USA dem Auftrag eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks entspricht, so Kneifel.

Das Maß an Werbung, das das ORF-Gesetz vorschreibt, werde weit überschritten. "Die Österreicherinnen und Österreicher erwarten vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Recht nur ein Mindestmaß an Werbung. Deshalb sind Vorschläge und Versuche des ORF, das Werbemaß auszuweiten, für uns nicht akzeptabel. Außerdem führt dies zu einem Wettbewerbsnachteil der Privatsender", sagte Kneifel. Hier sollte sich der ORF wieder auf den rechten Weg und das Maß des Gesetzes zurückbewegen." Was die Gebührenfinanzierung betrifft, kann sich Kneifel einen Wechsel von einer geräteabhängigen Gebühr zu einer Abgabe pro Haushalt vorstellen. "Das wäre eine sinnvolle und unbürokratische Maßnahme."
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