Keuschnigg: Der Breitbandausbau ist die Infrastrukturaufgabe unserer Generation

ÖVP-Bundesrat sieht gemeinsame Anstrengung von EU, Bund und Ländern gefordert

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Breitbandausbau - vor allem im ländlichen Raum - ist DIE Infrastrukturaufgabe unserer Generation. Das erklärte der Tiroler ÖVP-Bundesrat Georg Keuschnigg heute, Donnerstag, am Rande der Plenarsitzung des Bundesrates. "So wie unsere Vorgängergenerationen sich um den Ausbau von Strom, Straßen und Kanalisation kümmern mussten, müssen wir jetzt dafür Sorge tragen, dass in einer gemeinsamen Anstrengung von EU, Bund und Ländern die Verlegung von Glasfaser möglichst flächendeckend vorangetrieben wird", so Keuschnigg.

"In den Breitbandausbau kommt Schwung. Die Initiativen für den ländlichen Raum fallen auf fruchtbaren Boden", ist Keuschnigg zuversichtlich, dass der Breitbandausbau weiter vorangetrieben wird und sieht Ansätze dazu auf europäischer-, Bundes- und Länderebene:

- Das EU-Programm "Connecting Europe" ist von 2014 bis 2020 mit neun Milliarden Euro und weiteren Möglichkeiten der Finanzierung über Strukturfonds ausgestattet;

- Mit dem Bund ist vereinbart, dass aus dem Erlös der anstehenden Versteigerung der freigewordenen Funkfrequenzen (digitale Dividende) alles, was 250 Millionen Euro übersteigt, in einen Fonds zum Breitbandausbau fließt. "Bei einem zu erwartenden Erlös von über 500 Millionen Euro stehen dann einige hundert Millionen Euro für den Glasfaserausbau zur Verfügung", erwartet sich Keuschnigg;

- Was die Länder betrifft, so hat etwa Tirols Landeshauptmann Platter nicht nur eine Bestandsaufnahme in Auftrag gegeben, was im Land an Glasfasern bereits vorhanden ist, sondern hat auch einen Masterplan für die Breitbandversorgung der ländlichen Regionen angekündigt. Darüber hinaus wird das Land Tirol auch frisches Geld in die Hand nehmen, um die Versorgung mit Breitband voranzutreiben. Keuschnigg: "Ein Beispiel, das in anderen Bundesländern Schule machen könnte."

"Mit diesen Initiativen auf europäischer Ebene genauso wie in Bund und Ländern können wir unserer Aufgabe einer ausreichenden Breitbandversorgung in Österreich nachkommen", schloss Keuschnigg. (Schluss)

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