Pressegespräch: Bericht des Menschenrechtsbeirates zu Minderjährigen im fremdenrechtlichen Verfahren

Menschenrechtsbeirat im Innenministerium präsentiert Bericht zu Kindern und Jugendlichen im fremdenrechtlichen Verfahren

Wien (OTS) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Univ.
Prof. Dr. Gerhart WIELINGER lädt für den 06. Oktober 2011 um 10.00 Uhr zur Pressekonferenz in den Presseclub Concordia im Mediencenter des Parlaments, Dr. Karl Renner-Ring 1-3, 1010 Wien.

An dieser Pressekonferenz werden die stellvertretende Vorsitzende Frau Univ. Prof. Dr. Gabriele KUCSKO-STADLMAYER, der Leiter der Arbeitsgruppe und Mitglied des Menschenrechtsbeirates Herr SC i.R. Dr. Roland MIKLAU, sowie der pädagogische Leiter der MA 11 und Leiter der "Drehscheibe", Herr Norbert CEIPEK, mitwirken.

Den Mittelpunkt des Pressegespräches bildet die Präsentation des Berichtes des Menschenrechtsbeirates zu Kindern und Jugendlichen im fremdenpolizeilichen Verfahren.

Im Zuge dessen werden vor allem die Themenschwerpunkte Anhaltung und Abschiebung von Familien mit Kindern und Jugendlichen sowie (unbegleitete) Jugendliche in Schubhaft behandelt werden. Auch dem Thema Altersfeststellung bei Jugendlichen ohne Dokumente wird besonderes Augenmerk geschenkt werden. Schließlich wird auch zur Frage der Prüfung des Kindeswohls Stellung bezogen werden.

Der Menschenrechtsbeirat (MRB) hat die Aufgabe, die gesamte Tätigkeit der Sicherheitsbehörden begleitend zu beobachten und auf die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte hinzuwirken. Zur Erfüllung seiner Kontrollaufgaben sind dem MRB Kommissionen beigegeben.

Die sechs regional eingerichteten Kommissionen üben eine Monitoringfunktion gegenüber der Sicherheitsexekutive aus. Sie berichten dem MRB laufend ihre Wahrnehmungen über die Anhaltebedingungen in den Polizeianhaltezentren bzw. sonstigen Anhalteräumlichkeiten der Exekutive und ihre Beobachtungen
bei polizeilichen Großeinsätzen und Schwerpunktaktionen (Razzien, Großveranstaltungen Demonstrationen, Problemabschiebungen).

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen!

Pressegespräch: Bericht des Menschenrechtsbeirates zu Minderjährigen
im fremdenrechtlichen Verfahren


Datum: 6.10.2011, um 10:00 Uhr

Ort:
Presseclub "Concordia" Mediencenter Parlament
Doktor-Karl-Renner-Ring 1-3, 1010 Wien

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Walter Witzersdorfer
Geschäftsstelle des MRB
Tel.: 01/53126/3501
Mobil: 0664/54 52 917
walter.witzersdorfer@bmi.gv.at
www.menschenrechtsbeirat.at

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