Neues Volksblatt: "Schlagzeile" von Markus EBERT

Ausgabe vom 3. Oktober 2011

Linz (OTS) - Eigentlich hat der NÖ-LH Erwin Pröll nicht wirklich etwas Neues gesagt. "Ich bin dafür, dass diejenigen, die einen Verdienst ab einer gewissen Einkommenshöhe lukrieren, eine bestimmte Zeit lang einen höheren Steuersatz zahlen", vertraute er der Presse an. Schon Ende August hatte LH Josef Pühringer in einem VOLKSBLATT-Interview gesagt: "Ich hätte nichts dagegen, wenn man wirklich die Millionäre besteuert". Und schließlich meinte Bundesparteiobmann Michael Spindelegger Mitte September: In einem neuen Steuersystem könnten jene, die "ganz viel" verdienen, einen Beitrag leisten. Alle drei eint auch das Aber: Dass nämlich jene, die sich etwas geschaffen haben und dafür auch Steuern bezahlt haben, über eine Vermögenssteuer nicht noch einmal zur Kasse gebeten werden dürfen. All das sei Parteilinie, so Generalsekretär Hannes Rauch. Eine Linie hat auch der Wirtschaftsbund: Keine neuen Steuern - und damit hatte die ÖVP ein Wochenende lang die ORF-Schlagzeilen vom innerparteilichen Streit. Genau das aber ist es, was die Bundes-ÖVP so notwendig braucht wie einen Kropf. Wirklich notwendig ist, was Finanzministerin Maria Fekter verlangte - nämlich alle Ideen in der Steuerarbeitsgruppe zu debattieren. Das Ergebnis muss die Schlagzeile liefern, nicht der Streit.

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