1. Jahr nach LT-Wahl - BZÖ-Grosz: "Viele sinnvolle Ankündigungen, aber leider keinerlei Umsetzung"

"Erstes Jahr ausschließlich zur Rücknahme von Wahlzuckerln und Erhöhung der Parteiförderung genutzt"

Graz (OTS) - Das erste Jahr nach der steirischen Landtagswahl
2010 sei "von vielen sinnvollen Ankündigungen, aber leider von keinerlei Umsetzung" geprägt gewesen. Obwohl die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung für eine längst notwendige Gemeinde- und Bezirksreform sehr groß sei, drohen Voves und Schützenhöfer an ihren eigenen Parteistrukturen zu scheitern, resümiert heute der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz. "Wenn es so weiter geht, mutieren Voves und Schützenhöfer langsam aber sicher von Ankündigungsriesen zu Umsetzungszwergen", warnt Grosz.

"SPÖ und ÖVP haben dieses Jahr bisher ausschließlich dazu genutzt, um ihre "Wahlzuckerln" wieder zurückzunehmen und gleichzeitig die Parteiförderung zu erhöhen. Die Rücknahme des Gratis-Kindergartens und die Wiedereinführung des Pflegeregresses haben die Steirerinnen und Steirer nicht vergessen. Sie haben auch nicht vergessen, dass sich alle Landtagsparteien eine kräftige Erhöhung der Parteiförderung genehmigt haben", ruft Grosz die "epochalen Errungenschaften" des ersten Jahres der neuen Landtagsperiode in Erinnerung.

Das steirische BZÖ habe diese 365 Tage trotz knappen Nichteinzug in den Landtag dazu genützt, um sich als faire, leistungsbewusste, bürgerliche, gerechte, unbestechliche, offene und ehrliche Kraft zu etablieren. Die Ausgangsposition für das BZÖ in der Steiermark habe sich nicht zuletzt auch durch eine spürbar erfolgreiche bundespolitische Neuorientierung durch Josef Bucher entscheidend verbessert, zeigt sich der Bündnischef überzeugt.

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