Neues Volksblatt: "Kein Vergleich" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 24. September 2011

Linz (OTS) - Koalition heißt, nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, nicht misstrauisch auf Fehler des anderen zu warten, aber auch nicht den anderen vereinnahmen zu wollen. Zwei Parteien wollen für eine bestimmte Zeit bestimmte Projekte miteinander umsetzen - was in Oberösterreich die ÖVP seit mittlerweile acht Jahren erfolgreich mit den Grünen praktiziert, scheint auf Bundesebene nicht so recht in Schwung zu kommen.
Ganz im Gegenteil!
In der Bundesregierung zelebriert man öffentlich den Streit und sucht die Konfrontation mit dem Koalitionspartner. Wenn Ideen präsentiert werden, dann solche, wo klar ist, dass das Gegenüber Nein sagen muss. Ziel: Der Partner steht als Blockierer da. Dieses Spielchen kennt man aus Scheidungsprozessen oder Vorwahlkämpfen. Eine gute Koalitionsführung schaut anders aus. Werner Faymann ist vielleicht nicht das destruktive Gesicht der Regierung, aber er tut sicherlich auch nicht das, wofür er bezahlt wird: die Verantwortung zu übernehmen und Reformen umzusetzen.
Übrigens: Gespannt kann man sein, ob das rot-grüne Projekt in Wien auch in acht Jahren noch besteht: Gestern mussten die Grünen auf jeden Fall eine saftige Gebührenerhöhung mittragen.

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