Schneeberger: SP-Leitner bestätigt Erfolg mit Veranlagung der NÖ Wohnbaugelder

Finanzen, Familie und Wirtschaft waren die Hauptthemen der gemeinsamen Klausur der VP-Niederösterreich

St. Pölten (OTS/NÖI) - Familie, Wirtschaft und Finanzen waren die Kernthemen der zwölften gemeinsamen Klausur der Volkspartei Niederösterreich im Sole-Felsen-Bad in Gmünd. Der Ort der Klausur war nicht zufällig gewählt, wie VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger bei der anschließenden Pressekonferenz anmerkte, "ist doch das Sole-Felsen-Bad ein hervorragendes Ergebnis der Regionalförderung und der Wirtschaftspolitik in Niederösterreich. Hier wurden auf der "grünen Wiese" knapp 24 Millionen Euro in einen touristischen Vorzeigebetrieb investiert und 140 neue Arbeitsplätze geschaffen."

Generell ist das Waldviertel ein gutes Beispiel für den Erfolg der Regionalförderung. So wurden seit 1987 654 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 541 Millionen Euro verwirklicht. Unterstützt wurden diese Vorhaben mit rund 209 Millionen Euro Förderung. "Damit haben wir rund 3.400 Arbeitsplätze allein im Waldviertel sichern können", erklärte Schneeberger. Die Regionalförderung wird in der kommenden Landtagssitzung am 6. Oktober auch bis ins Jahr 2020 verlängert.

Ausbau der schulischen Nachmittagsbetreuung
Zweites wichtiges Thema der Klausur in Gmünd waren die Anstrengungen um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. "In der Frage der Kinderbetreuung steht für uns klar die Entscheidungsfreiheit der Eltern im Vordergrund. Wenn es aber einen Bedarf gibt, dann müssen wir den niederösterreichischen Familien auch die Möglichkeit bieten. Daher werden wir in den kommenden Jahren die Nachmittagsbetreuung schrittweise ausbauen. Dazu wird auch das Pflichtschulgesetz geändert", stellte Schneeberger klar. Wichtig für ihn ist dabei, dass "die Eltern das Angebot einer leistbaren Nachmittagsbetreuung erhalten."

SP-Leitner bestätigt Veranlagungserfolg
Bei der Pressekonferenz gab es auch einen "Dank" an SPNÖ-Chef Dr. Leitner unter dem Motto "Lügner haben kurze Beine" durch VP-Klubobmann Klaus Schneeberger: "Ich bedanke mich bei Dr. Leitner. Denn diese Woche hat er erstmals bei seiner Pressekonferenz den Erfolg von 600 Millionen Euro durch die Veranlagung der Wohnbaugelder bestätigt und damit seine bisherigen Aussagen das 1 Milliarde Euro verspekuliert wurde, Lügen gestraft." Bisher habe die SP-NÖ ja immer einen Erfolg der Veranlagung verneint, "nun gibt selbst der SP-NÖ-Chef zu, dass wir 600 Millionen Euro für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher durch die Veranlagung erwirtschaftet haben. Mittel, mit denen unter anderem die NÖ Kindergartenoffensive oder die Förderung der 24-Stunden-Betreuung ermöglich wurden", so Schneeberger.

Gemeinden: Ja zur Zusammenarbeit, Nein zur Zusammenlegung Ermöglicht werden soll auch die verstärkte Zusammenarbeit von Gemeinden. "Während die SPÖ Niederösterreich Gemeinden zusammenlegen will, setzt die VP Niederösterreich auf die verstärkte Zusammenarbeit von Gemeinden, ohne dass diese Orte ihre Selbständigkeit verlieren", so Schneeberger. Daher habe man auch im Dezember 2008 eine Bestandsgarantie für die niederösterreichischen Gemeinden in der Landesverfassung festgeschrieben. "Im Gegensatz zur SPÖ Niederösterreich stehen wir zu diesem gemeinsamen Beschluss", erklärte der VP-Klubobmann und kündigt an, durch Änderung der Gesetze die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu erweitern.

Er weist auch noch auf einen anderen negativen Effekt von Gemeindezusammenlegungen hin: "Mit ihren Vorschlägen zur Zerschlagung der Gemeinden setzen die NÖ Sozialisten das freiwillige Engagement in vielen Orten auf das Spiel", stellte Klubobmann Schneeberger klar.

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