Neues Volksblatt: "Immun" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 20. September 2011

Linz (OTS) - Wie wichtig es ist, dass neben den Söhnen auch die Töchter in die Bundeshymne besungen werden, soll jede und jeder selbst entscheiden. Nimmt man aber das Tempo, mit dem das Thema in die parlamentarische Behandlung genommen wird - ein entsprechender Antrag dürfte schon morgen, Mittwoch, im Plenum behandelt werden -als Maßstab, dann ist die Aufnahme der großen Töchter in die Bundeshymne eine der wichtigsten Materien, mit denen man sich im Hohen Haus in den letzten Jahren zu befassen hatte.
Aber vielleicht will man auch nur einmal über etwas Anderes reden als über Korruption, Staatsschulden oder die Euro-Krise. Leichte Kost, sozusagen.
Keine leichte Kost ist die Neuregelung der Abgeordneten-Immunität, die ebenfalls am Mittwoch auf der Tagesordnung steht. Dabei ist nämlich vorgesehen, dass die Abgeordneten alles außerhalb der eigentlichen Parlamentstätigkeit wiederholen dürfen, was sie im Nationalrat oder im Landtag gesagt haben.
Oder umgekehrt: Um für eine Verleumdung, zum Beispiel eines politischen Gegners in einer Bierzelt-Rede, nicht belangt werden zu können, muss man die Lüge nur vorher in einer parlamentarischen Debatte gesagt und damit straffrei gestellt haben.
Praktisch, nicht?

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