• 07.09.2011, 18:15:31
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Barack Obama muss es einfach schaffen - von Peter Sempelmann

Obama muss den Kongress überzeugen, sonst gnade Gott

Wien (OTS) - Die Erinnerungen an Barack Obamas Amtsantritt im
Jänner 2009 sind noch frisch. "Yes, we can!", hatte der erste
schwarze Präsident der Vereinigten Staaten in die jubelnde Menge
gerufen und mit diesen Worten große Hoffnungen geweckt. Die Aussicht
auf Veränderungen nach den düsteren Jahren der Bush-Administration,
die Erwartung eines offeneren, sozial gerechteren und wirtschaftlich
starken Landes ließ die Menschen auch außerhalb der USA jubeln.

Keine drei Jahre später ist der Beifall verhallt. Obama steht mit dem
Rücken zur Wand. Seine Umfragewerte sind miserabel und die
US-Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession. Das Land ist mit 14,3
Billionen $ verschuldet, einzelne Bundesstaaten wie Minnesota oder
Illinois - der Staat, in dem Obama bis 2008 Senator war - sind knapp
vor der Pleite. 14 Millionen US-Bürger, das sind 9,1 Prozent der
Bevölkerung, sind arbeitslos.

Wie angezählt Präsident Obama bereits ist, zeigt die Tatsache, dass
er seine für den 7. September geplante Rede vor dem Kongress auf
Druck der Republikaner verschieben musste. Nun bleibt ihm nichts
anderes übrig, als mit den TV-Übertragungen zum Beginn der
US-Footballsaison zu konkurrieren, wenn er in der Nacht von
Donnerstag auf Freitag erklären wird, wie er die größte
Volkswirtschaft der Welt wieder in Schwung bringen will.

Die Rede ist von einem 300 Milliarden $ schweren Programm zur
Schaffung neuer Arbeitsplätze, einem Infrastrukturpaket, das einer
halben Million arbeitsloser Bauarbeiter eine Perspektive geben und
die USA wieder auf die Überholspur bringen soll.

Es ist zu hoffen, dass Obama damit den Kongress überzeugen kann.
Alles andere wäre eine Katastrophe für die USA und für die Welt. Ein
erneuter Rückschlag für den Präsidenten würde nämlich den
Fundamentalisten der Tea Party-Bewegung und dem ultrakonservativen
texanischen Gouverneur Rick Perry weiteren Auftrieb geben.

Der religiöse Hardliner, der sich selbst als wiedergeborener Christ
sieht, ist der derzeit aussichtsreichste Gegenkandidat zu Obama bei
den Präsidentenwahlen im Jahr 2012. Dabei ist er die Antithese zum
aktuellen Präsidenten. Perry hält an der biblischen Schöpfungstheorie
fest, bezichtigt US-Notenbankchef Ben Bernanke des Hochverrats, falls
er die Geldpresse anwerfen sollte, und sieht hinter der Diskussion
über die Klimaerwärmung eine Verschwörung von Wissenschaftern. Sollte
Perry tatsächlich Obama nachfolgen, dann gnade Gott. Obama kann es
nicht nur, er muss es einfach schaffen.

Rückfragehinweis:
Wirtschaftsblatt Verlag AG
Tel.: Tel.: 01/60117 / 300
mailto:[email protected]

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