WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Barack Obama muss es einfach schaffen - von Peter Sempelmann

Obama muss den Kongress überzeugen, sonst gnade Gott

Wien (OTS) - Die Erinnerungen an Barack Obamas Amtsantritt im Jänner 2009 sind noch frisch. "Yes, we can!", hatte der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten in die jubelnde Menge gerufen und mit diesen Worten große Hoffnungen geweckt. Die Aussicht auf Veränderungen nach den düsteren Jahren der Bush-Administration, die Erwartung eines offeneren, sozial gerechteren und wirtschaftlich starken Landes ließ die Menschen auch außerhalb der USA jubeln.

Keine drei Jahre später ist der Beifall verhallt. Obama steht mit dem Rücken zur Wand. Seine Umfragewerte sind miserabel und die US-Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession. Das Land ist mit 14,3 Billionen $ verschuldet, einzelne Bundesstaaten wie Minnesota oder Illinois - der Staat, in dem Obama bis 2008 Senator war - sind knapp vor der Pleite. 14 Millionen US-Bürger, das sind 9,1 Prozent der Bevölkerung, sind arbeitslos.

Wie angezählt Präsident Obama bereits ist, zeigt die Tatsache, dass er seine für den 7. September geplante Rede vor dem Kongress auf Druck der Republikaner verschieben musste. Nun bleibt ihm nichts anderes übrig, als mit den TV-Übertragungen zum Beginn der US-Footballsaison zu konkurrieren, wenn er in der Nacht von Donnerstag auf Freitag erklären wird, wie er die größte Volkswirtschaft der Welt wieder in Schwung bringen will.

Die Rede ist von einem 300 Milliarden $ schweren Programm zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, einem Infrastrukturpaket, das einer halben Million arbeitsloser Bauarbeiter eine Perspektive geben und die USA wieder auf die Überholspur bringen soll.

Es ist zu hoffen, dass Obama damit den Kongress überzeugen kann. Alles andere wäre eine Katastrophe für die USA und für die Welt. Ein erneuter Rückschlag für den Präsidenten würde nämlich den Fundamentalisten der Tea Party-Bewegung und dem ultrakonservativen texanischen Gouverneur Rick Perry weiteren Auftrieb geben.

Der religiöse Hardliner, der sich selbst als wiedergeborener Christ sieht, ist der derzeit aussichtsreichste Gegenkandidat zu Obama bei den Präsidentenwahlen im Jahr 2012. Dabei ist er die Antithese zum aktuellen Präsidenten. Perry hält an der biblischen Schöpfungstheorie fest, bezichtigt US-Notenbankchef Ben Bernanke des Hochverrats, falls er die Geldpresse anwerfen sollte, und sieht hinter der Diskussion über die Klimaerwärmung eine Verschwörung von Wissenschaftern. Sollte Perry tatsächlich Obama nachfolgen, dann gnade Gott. Obama kann es nicht nur, er muss es einfach schaffen.

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