Schultes: Grüne sind Blamage für Parlamentarismus

Minister-Bashing ist Kerndisziplin der einstigen Umweltpartei

Wien, 7. September 2011 (ÖVP-PK) Zu den heutigen Aussagen der Grünen-Umweltsprecherin Brunner hält ÖVP-Umweltsprecher Hermann Schultes fest: "Je öfter sich die Grünen zu Wort melden, desto weniger haben sie zu sagen. Sachkompetenz ist bei den Grünen anscheinend ausgegangen, daher gibt es politische Rundumschläge, wie heute wieder bewiesen wurde. Diese Einstellung der Grünen ist eine Blamage für den Parlamentarismus." Schultes weiter: "Wäre Minister-Bashing eine olympische Disziplin, wären die Grünen ein Favorit auf die Goldmedaille. Leider ist das derzeit die einzige Disziplin in der die einstige Umweltpartei glänzen kann." ****

"Klimaschutz ist keine 'One-Man-Show'", hält der ÖVP-Umweltsprecher fest, und weiter: "Gerade in diesem Bereich ist ein überparteiliches Vorgehen notwendig. Dass die Grünen dazu nicht im Stande sind, hat ihre Blockade des Klimaschutzgesetzes im Parlament bewiesen." Schultes abschließend: "Durch die Regierungsbeteiligung in Wien hätten die Grünen die Möglichkeit, Gegenmaßnahmen zu setzen, aber es passiert nichts. Das ist die bittere Wahrheit, der sich die Grünen stellen müssen."

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