"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Schwarze im Eck"

Die Korruptionsskandale sind nicht das einzige Problem der ÖVP.

Wien (OTS) - Die Schwarzen machen auf Blau: Eine Jagdgesellschaft (nicht jene des Lobbyisten Mensdorff-Pouilly) habe seit jeher einen erfolgreichen Spitzenmann politisch abschießen wollen, empören sie sich in Strache-Manier. Ex-Minister wie Elisabeth Gehrer werden aufgeboten, um Wolfgang Schüssels Regentschaft schönzureden. Ein ebensolcher Verzweiflungsakt wie dessen Rücktritt. Die Not der ÖVP wird Schüssels Abgang nicht lindern. Diese hat Michael Spindeleggers Truppe ja nicht nur mit Korruptionsskandalen von BUWOG bis Telekom. Die Partei ist auch inhaltlich leer. Seit Monaten gibt die SPÖ die Themen vor: Her mit Vermögenssteuern, weg mit der Wehrpflicht - auf all das kann die ÖVP nur reagieren. Und ihrem Frontmann fehlt es nach wie vor an Kontur. Wahlsieg-Gewillte sehen anders aus.
Selbst die Chance, zu zeigen, dass es ihm Ernst ist mit politischer Sauberkeit, hat Spindelegger nicht ergriffen: Er hätte auf Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss drängen müssen. Erst als es nicht mehr anders ging, gab sein Klubchef den Sanktus.
Will die ÖVP aus der Defensive kommen, muss sie strategisch und programmatisch etwas bieten.
Lamento über den Außenfeind mag für die FPÖ genügen, für eine einst staatstragende Partei reicht es nicht.

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