Klikovits: Darabos hält sich nicht an Koalitionspakt

Verteidigungsminister ist Risiko für die Sicherheit der Menschen

Wien, 6. September 2011 (ÖVP-PK) "Darabos hält sich nicht an den Koalitionspakt der Regierung", sagt ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits zur heutigen Ankündigung von Verteidigungsminister Darabos, Pilotversuche ohne Abstimmung mit der ÖVP zu starten. "Das Bundesheer und die Sicherheit der Menschen sind nicht das Privat-Versuchslabor für die irrwitzigen Ideen des Verteidigungsministers. Darabos produziert Wehrungerechtigkeit und handelt klar verfassungswidrig. Die Pilotversuche sind eine massive Bedrohung für die Sicherheitslage der Republik." ****

"Für die Abschaffung der Wehrpflicht gibt es keinen Konsens in der Regierung. Stattdessen wäre eine dringende Professionalisierung im Verteidigungsressort wünschenswert", so Klikovits. Für den ÖVP-Wehrsprecher steht fest, dass das Bundesheer in seiner derzeitigen Form reformiert werden muss, "die Abschaffung der Wehrpflicht ist aber keine Verbesserung der Qualität der Truppe. Darabos beweist durch diese Aktion seinen mangelnden Willen, das Verteidigungsressort verfassungskonform zu führen."

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