Van der Bellen: Anti-Rassistische Konferenz nicht Antisemiten überlassen

Grüne kritisieren Absage Österreichs für Anti-Rassismus-Konferenz

Wien (OTS) - "Österreich muss Farbe bekennen und Antisemitismus klar in Schranken weisen, statt anti-rassistische Konferenz kapern zu lassen", fordern sowohl der außenpolitische Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, als auch die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun.
Die Grünen kritisieren scharf, dass die Österreichische Regierung ihre Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz am 22. September in New York abgesagt hat. "Es kann nicht sein, dass sich Außenminister Spindelegger schon wieder aus der Verantwortung zieht", erklärt Van der Bellen. "Die Anti-Rassismus-Konferenz darf nicht denen überlassen werden, die sie für einen antisemitischen Schauprozess gegen Israel missbrauchen wollen."

Die Konferenz, die das dritte Mal stattfindet und im UNO-Jargon Durban III genannt wird, soll am 22. September am Rande der UNO-Generalversammlung stattfinden. Vorherige Anti-Rassismus-Treffen der UNO hatte unter anderem der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad zu wüsten Schimpftiraden gegen Israel benutzt. Ein Sprecher des Außenministeriums verkündete bereits am Mittwoch "Zweifel über die Inhalte und die Richtung der Konferenz" und kündigte als Reaktion auf die antisemitischen Äußerungen bei den vorangegangenen Konferenzen einen Rückzug an.

An Stelle eines Boykotts fordern Van der Bellen und Korun ausdrücklich, dass Österreich seine gegenwärtige Position im UN-Menschenrechtsrat dazu nutzt, Einfluss auf den Ablauf und die Abschlusserklärung der Konferenz zu nehmen, rassistischen und anti-semitischen Äußerungen entschieden entgegenzutreten, und Rassismus in allen Ländern dieser Welt in gleichem Maße anzuprangern. "Vor allem als Mitglied im Menschenrechtsrat müssen wir aktiv werden, statt dazu beizutragen, einem wichtigen UN Gremium die Legitimation zu entziehen. Ein Boykott, wie von Spindelegger angekündigt, ist ganz sicher keine Lösung", kritisiert Van der Bellen.

"Rassismus ist auch in Österreich ein Problem, bei dem es noch viele blinde Flecken der Regierung gibt", meint Korun. Sie fordert:
"Spindelegger sollte in New York ein klares Bekenntnis Österreichs gegen alle Formen von Rassismus im In- und Ausland ablegen."

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