Neues Volksblatt: "Richtschnur" von Markus EBERT

Ausgabe vom 3. September 2011

Linz (OTS) - "Wir wollen Schaden von der Stadt abwenden, das ist
die Richtschnur unseres Handelns", sagte gestern der Linzer SPÖ-Bürgermeister Franz Dobusch. Das klingt allgemein betrachtet recht gut, weil es grundsätzlich die Richtschnur politischen Handelns sein sollte, Schaden nicht nur abzuwenden, sondern auch noch Nutzen zu stiften. Im Besonderen, von Dobusch bezogen auf die Swap-Affäre, aus der der Stadt Linz ein Verlust von mehreren hundert Millionen Euro blühen kann, mutet dessen Aussage schon ein wenig zynisch an. Denn wo war denn diese Richtschnur, als es um die Anbahnung des Geschäfts ging? Es wirkt einfach nicht glaubwürdig, alles an einer Person (dem damaligen Finanzdirektor) abzuladen und zu sagen: Unsere Namen sind nicht Dobusch und Mayr sondern Hase.
Was beweist es, dass keine Gespräche über den Abschluss des Swap-Deals zwischen Politikern und Beamten dokumentiert sind? Dass hochrangige Magistratsmitarbeiter nach Belieben fuhrwerken können? Oder Mitarbeiter weitreichende Entscheidungen treffen dürfen, weil sie sich ohnehin im stillen Einverständnis mit den Politikern wähnen?

Volle Aufklärung - das ist jetzt auch eine Richtschnur, nämlich jene im Interesse der Linzer Bürger.

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