Neues Volksblatt: "Richtschnur" von Markus EBERT

Linz (OTS) - "Wir wollen Schaden von der Stadt abwenden, das ist
die Richtschnur unseres Handelns", sagte gestern der Linzer
SPÖ-Bürgermeister Franz Dobusch. Das klingt allgemein betrachtet
recht gut, weil es grundsätzlich die Richtschnur politischen Handelns
sein sollte, Schaden nicht nur abzuwenden, sondern auch noch Nutzen
zu stiften. Im Besonderen, von Dobusch bezogen auf die Swap-Affäre,
aus der der Stadt Linz ein Verlust von mehreren hundert Millionen
Euro blühen kann, mutet dessen Aussage schon ein wenig zynisch an.
Denn wo war denn diese Richtschnur, als es um die Anbahnung des
Geschäfts ging? Es wirkt einfach nicht glaubwürdig, alles an einer
Person (dem damaligen Finanzdirektor) abzuladen und zu sagen: Unsere
Namen sind nicht Dobusch und Mayr sondern Hase.
Was beweist es, dass keine Gespräche über den Abschluss des
Swap-Deals zwischen Politikern und Beamten dokumentiert sind? Dass
hochrangige Magistratsmitarbeiter nach Belieben fuhrwerken können?
Oder Mitarbeiter weitreichende Entscheidungen treffen dürfen, weil
sie sich ohnehin im stillen Einverständnis mit den Politikern wähnen?

Volle Aufklärung - das ist jetzt auch eine Richtschnur, nämlich jene
im Interesse der Linzer Bürger.

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