Neues Volksblatt: "Demokratie" von Markus EBERT

Ausgabe vom 31. August 2011

Linz (OTS) - Die SPÖ hat also ihre Liebe zu den Instrumenten der direkten Demokratie entdeckt. Das ist für eine Partei in einer entwickelten Demokratie auch nicht weiter verwunderlich, daher kann SPÖ-Chef Faymann im vollen Brustton der Überzeugung sagen: "Ein Volksbegehren ist für mich keine Drohung an sich". Innerparteilich sieht das mit der demokratischen Mitbestimmung freilich ein wenig anders, wie die Debatte um die Abschaffung der Wehrpflicht zeigt. Ein SPÖ-interner Meinungsbildungsprozess ist dem wahlkampfbedingten Schwenk des Wiener Bürgermeisters nicht vorausgegangen, sonst hätte die Wehrpflicht ein paar Monate zuvor für Minister Darabos kaum "in Stein gemeißelt" sein können. Und zuletzt nannte Oberösterreichs SPÖ-Chef Ackerl die Wehrpflichtdebatte einen "abenteuerlichen Flop" Häupls. Aber über diese kritische Stimmen schweigt man sich hinweg, ebenso wie über das Bekenntnis des Bundespräsidenten zur Wehrpflicht. Die Bedenken des roten Wehrsprechers? Ausgesessen. Die wiederholte Kritik des Traiskirchner SPÖ-Chefs Babel? Ignoriert.
Wenn die SPÖ wirklich die demokratische Mitwirkung so hoch hält, sollte sie einmal die Meinung ihrer Basis zur Wehrpflicht einholen. Oder empfindet man das als Drohung?

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