Wehrpflicht - Prähauser: ÖVP soll zur Sachlichkeit zurückkehren

SPÖ-Wehrsprecher erinnert an Beschlüsse der Bundesheerreformkommission

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser erinnert angesichts der heutigen Debatte an die Beschlüsse der Bundesheerreform-Kommission 2004 unter ÖVP-Verteidigungsminister Platter. Dort wurde empfohlen, "die Gliederung des Bundesheeres 2010 so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind." Verteidigungsminister Norbert Darabos bewege sich mit seinem Vorschlag der Pilotprojekte daher auf dem Boden der von allen Parteien mitgetragenen Empfehlungen der Reformkommission, sagte Prähauser am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Was daran irrwitzig sein soll, ist für mich nicht nachvollziehbar. Die ÖVP soll endlich zur Sachlichkeit zurückkehren", so Prähauser. ****

In den Beschlüssen der Reformkommission sei bereits eine Verkleinerung und Professionalisierung vorgesehen gewesen, so der SPÖ-Wehrsprecher. Als "absurd" bezeichnet Prähauser daher auch den Vorwurf von ÖVP-Wehrsprecher Klikovits, Darabos würde verfassungswidrig handeln. Prähauser unterstützt das Reformpaket des Verteidigungsministers, das u.a. die Pilotprojekte beinhaltet. "Es spricht nichts dagegen, wenn in einzelnen Dienststellen und Amtsgebäuden Grundwehrdiener nicht mehr als sinnlose Systemerhalter eingesetzt werden. Es würden nicht weniger Grundwehrdiener einberufen, sondern sie sollen anders aufgeteilt werden", so Prähauser. (Schluss) pl/tt

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