Neues Volksblatt: "Spielchen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 29. August 2011

Linz (OTS) - Die SPÖ stellt den Bundeskanzler, sie ist in Umfragen noch die relativ stärkste Partei im Land - und sie ist gerade dabei, sich als gestaltungswillige politische Kraft zu verabschieden und zur sozialistisch-populistischen Gruppierung zu mutieren.
SPÖ-Chef Faymann will die Wehrpflicht abschaffen, weil es "nicht verantwortbar" sei, "Tausende junge Menschen in die Wehrpflicht zu schicken, wenn das für viele keinen Sinn macht".
Also schaffen wir auch die Schulpflicht ab, weil immer wieder junge Leute keinen Sinn darin sehen, die Schulbank zu drücken. Wir schaffen auch die Verpflichtung ab, an einer roten Ampel stehen zu bleiben, weil Nonkonformisten darin keinen Sinn sehen. Überhaupt: gründen wir doch eine Abschaffungskommission.
Die hätte viel zu tun - etwa das Abschaffen von Volksbegehrensideen. Wenn die chronisch erfolglose SPÖ-NÖ von einem Volksbegehren zur Einführung einer Vermögenssteuer fantasiert und damit auf positive Resonanz in der Bundes-SPÖ stößt, dann hat sich - siehe oben - eine Partei von ihrem Anspruch, eine gestaltende Kraft zu sein, verabschiedet.
Angesichts der wirklich zu lösenden Probleme ist es unverantwortlich, wie sehr die SPÖ mit solchen Spielchen die Koalition aufs Spiel setzt.

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