Auftakt zu neuem Heeres-Streit - Leitartikel von Alois Vahrner

Kanzler Faymann drängt erneut auf eine Berufsarmee. Wie ernst er seinen Vorstoß meint, wird bald klar sein.

Innsbruck (OTS/TT) - Wochenlang war der Bundeskanzler politisch abgetaucht, jetzt kam mit der Forderung nach einer raschen Volksabstimmung über die Wehrpflicht ein Lebenszeichen - ganz im Sinne der größten Wiener Boulevardzeitung Krone, die seit Langem eine massive Anti-Kampagne gegen das Bundesheer fährt.

Ausgelöst hatte die Debatte im Vorjahr im Wiener Wahlkampffinale Bürgermeister Michael Häupl, der drohende Verluste für die SPÖ stoppen wollte. Die zunächst murrende Partei, die nicht zuletzt aus den leidvollen Erfahrungen des Ständestaats stets gegen ein Berufsheer war, machte schließlich kehrt. Inklusive Verteidigungsminister Norbert Darabos: Dieser hatte wenige Monate vorher in einem TT-Interview noch die Wehrpflicht für "in Stein gemeißelt" erklärt. Spätestens nach seinem dann folgenden Salto rückwärts hätte der ebenso glücklose wie überforderte Minister seinen Hut nehmen müssen.

Nach monatelangem Zank, in dem SPÖ und ÖVP (will eine reformierte Wehrpflicht mit Österreich-Dienst) ihre Positionen einbetoniert hatten, war heuer die Causa eigentlich bis zur Nationalratswahl 2013 de facto abgeblasen worden. Zumal alle vorliegenden Konzepte noch unausgegoren sind und die Zukunft des Katastrophenschutzes und Zivildiensts in den Sternen stehen. Noch nicht auf dem Tisch liegen auch die wahren, weil weit höheren Kosten einer Berufsarmee.
Wenn Faymann jetzt tatsächlich auf einer Volksbefragung über Wehrpflicht oder Berufsheer bestehen sollte, stünde Österreich politisch ein heißer Herbst bevor. Zumal dann die Koalition zielsicher ihrem Ende und das Land auf Neuwahlen zusteuern würde.

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