Pilz: Die Grundfarben der Korruption sind Schwarz und Blau

Peter Pilz kündigt einen heißen Herbst an

Wien (OTS) - "Die Grundfarben der Korruption sind Schwarz und
Blau", stellt Peter Pilz, Sicherheitssprecher der Grünen, angesichts der täglich neuen Enthüllungen rund um die Telekom-Affäre und die Verwicklungen von Politikern aus der Zeit der Schwarz-Blauen Koalition klar. Der damalige Kanzler Wolfgang Schüssel und Jörg Haider haben im Jahr 2000 "ein System zur Plünderung und Umfärbung Osterreichs errichtet. Karl Heinz Grasser diente sich schnell vom Werkzeug zum Komplizen nach oben". Den Gesamtschaden von Eurofighter bis hin zu BUWOG schätzt der Grüne Aufdecker auf insgesamt mindestens zehn Milliarden Euro. Dabei bediente sich die Schwarz-Blaue Regierung laut Pilz immer der gleichen Methoden - Billigverkäufe an Freunde, die als Privatisierungen getarnt waren; öffentliche Vergaben an weitere Freunde; Kickbacks über Beraterverträge und andere Konstruktionen.
"Ein kurzes autoritäres Jahrzehnt konnten sie sich am öffentlichen Eigentum bedienen, weil vom Gesetzgeber bis hin zu Polizei und Justiz alles in ihrer Hand war. Genommen haben fast alle. Die Überbringer hießen Mensdorff, Meischberger und Hochegger."
Pilz verweist darauf, dass Grüne Aufdeckungen und Hartnäckigkeit in der Verfolgung in den vergangenen Jahren dazu geführt haben, "dass Justiz und Staatsanwälte, einige der größten Eiterbeulen aufstechen konnten. Jetzt kommt der nächste Schritt: die systematische Aufarbeitung des Schüssel-Haider-Grasser-Systems. Das wird Aufgabe des Parlaments. Und daher wird es einen heißen Herbst geben", kündigt Pilz an. Bereits nächste Woche will der Grüne weitere Fälle im Detail dokumentieren.

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