FPÖ-Unterreiner: MQ: Bestellung Strassers rechtlich äußerst bedenklich

FPÖ wird Amtshaftungsklage rund um die Bestellung prüfen lassen

Wien (OTS) - Bis 24. Juni 2011 konnten sich die Ausschreibungsteilnehmer für den Posten des neuen Museumsquartier-Chefs fristgerecht und den Gepflogenheiten entsprechend bewerben. Laut den heutigen Aussagen von BM Schmied habe sich der neue Geschäftsführer des Museumsquartiers, Dr. Christian Strasser, für diesen Job allerdings nicht formell innerhalb der Frist beworben, sondern bloß sein Interesse bekundet und nach Fristende erst eine Bewerbung eingereicht.

Die freiheitliche Kultursprecherin NAbg. Heidemarie Unterreiner hinterfragt jetzt, wie es trotzdem zu Strassers Bestellung gekommen sei, obwohl es offenbar zu einer Nichteinhaltung der Bewerbungsfrist und somit zu einem Widerspruch zu den üblichen Kriterien einer solchen Bewerbung gekommen sein könnte. "Der Posten für Strasser wurde, so wie es zurzeit aussieht, in einem Vieraugengespräch mit der Ministerin und der Unterstützung der Wiener "roten Schiene" rund um Stadtrat Mailath-Pokorny vergeben. Diese Vorgangsweise ist befremdlich, denn jegliche Bewerbung der andern 29, die sich an ein korrektes Ausschreibungsverfahren gehalten haben, geriet somit ins Hintertreffen", so Unterreiner. Es stelle sich die Frage, wozu man dann überhaupt Ausschreibungsverfahren macht. Offenbar sei eine bloße Bewerbung von qualifizierten Personen alleine nicht ausreichend, wenn in letzter Konsequenz die Parteinähe oder -mitgliedschaft über Amtsvergaben entscheidend sei. Die FPÖ werde jedenfalls nun eine Amtshaftungsklage rund um die Bestellung Strassers prüfen, da es hier ganz offensichtlich zu einer groben Verletzung der Vergaberichtlinien gekommen sei.

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