VP-Stiftner ad Valentin: Stadtregierung muss sich den Fakten stellen

Wien (OTS) - "Valentin kennt offenbar die jährlich den Voranschlägen der Stadt Wien beigelegten Gebührenspiegel der Stadt Wien nicht, in denen die Kostendeckungsgrade der einzelnen Gebührenhaushalte dokumentiert werden", so ÖVP Wien Umweltsprecher Roman Stiftner in Reaktion auf die Aussagen von SPÖ Gemeinderat Valentin. Diese Gebührenspiegel dienen als Entscheidungshilfe für Überlegungen, die Gebühren anzupassen bzw. zu erhöhen.

"Seit 1995 ist der Wassergebührenhaushalt bis auf die Jahre 2010 und 2011 überdeckt. Der Rechnungshof geht in seinem letztjährigen Bericht übrigens noch viel weiter. Er weist noch viel höhere Überschüsse aus und kritisiert zudem die nicht nachvollziehbaren Gebührenkalkulationen der Gemeinde Wien", so Stiftner.

Die Wassergebühren mussten eben so lange nicht erhöht werden, weil dafür aufgrund der jahrelangen Überdeckung keinerlei Berechtigung vorlag. Wie Valentin seine in der Aussendung gemachten holprigen Schlussfolgerungen logisch argumentiert, bleibt ihm überlassen.

"Im schlimmsten Fall ist der von der Stadt erstellte Gebührenspiegel völlig wertlos und eine nutzlose Rechenübung der Wiener Beamten. Valentin soll nur nicht mit verbalen Nebelgranaten den Blick auf die für die rot-grüne Stadtregierung unangenehmen Fakten verstellen",so Stiftner abschließend.

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