• 18.08.2011, 12:43:14
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SP-Deutsch: Opposition will das lebenswerte Wien zerstören!

ÖVP und FPÖ bereiten Privatisierungen und Leistungskürzungen den Boden

Wien (OTS/SPW) - "Wir sorgen für wirtschaftlich geführte Betriebe,
wir sorgen dafür, dass die Stadt funktioniert. Das unterscheidet uns
von der ÖVP und der verkappt neoliberalen FPÖ, die beide in
unverantwortlicher Art und Weise den öffentlichen Sektor durch
Stellenkürzungen und Privatisierungen ruinieren wollen", kommentierte
der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch am
Dienstag entsprechende Äußerungen von Oppositionspolitikern. "Die
Taktik von ÖVP und FPÖ ist leicht zu durchschauen: In Wirklichkeit
geht es ihnen darum, öffentlichen Betrieben die wirtschaftliche
Grundlage zu entziehen, nur um dann lauthals nach Privatisierung
schreien zu können. Internationale Beispiele zeigen, dass dort, wo
privatisiert wurde, die Menschen mit deutlich höheren Preisen,
Qualitätsmängeln und schlechterer Versorgung konfrontiert waren. Mit
der hohen Lebensqualität in Wien wäre es dann vorbei, und das werden
wir nicht zulassen! Die Wienerinnen und Wiener können sich auf die
SPÖ verlassen!", so Deutsch.****

Die Leistungen der Daseinsvorsorge, d. h. Wasser, Müllentsorgung oder
die Gesundheitsversorgung müssen in öffentlicher Hand bleiben, so
Deutsch weiter: "Nur so haben alle Wienerinnen und Wiener
gleichermaßen Zugang zu den vielfältigen Leistungen der Stadt. Wien
ist eine Millionenstadt, die wie am Schnürchen funktioniert: Von der
perfekt ausgebauten Infrastruktur, über das engmaschige soziale Netz,
bis hin zum Gesundheits- und Pflegesystem. Gleichzeitig wird täglich
an weiteren Verbesserungen gearbeitet."

"Klar ist, das Aufrechterhalten dieses Leistungsniveaus kostet Geld.
Das Austrocknen der öffentlichen Einnahmen, so wie es ÖVP und FPÖ
propagandieren, soll in Wahrheit den Boden für Privatisierungen und
Geschäftemacherei bereiten. Anstatt Krokodilstränen zu vergießen,
sollten ÖVP und FPÖ gleich auf den Tisch legen, wie tief ihre
Einschnitte bei der Lebensqualität für die Wienerinnen und Wiener
dann gehen würden", kritisierte Deutsch. In diesem Zusammenhang
erinnerte der Landesparteisekretär daran, dass die ÖVP Wien-Obfrau
Marek bereits eine "Radikaldiät" bei den Wiener Beamten, die
Abschaffung des Gratiskindergartens und die Privatisierung von Wien
Energie gefordert hat. Die FPÖ Wien dagegen wolle die Wien-Anteile am
Flughafen verschachern und habe immer wieder auch mit einer
Privatisierung der Gemeindebauten geliebäugelt: "Als Regierungspartei
hat die FPÖ im Jahr 2004 60.000 BUWOG-Wohnungen verscherbelt. Dazu
würde es jederzeit wieder kommen, wenn diese Partei in Wien das Sagen
hätte!"

Abschließend unterstrich Deutsch: "ÖVP und FPÖ geht es alleine darum,
das lebenswerte Wien von heute zu zerstören. Umso entschlossener
werden wir unseren verantwortungsvollen Wiener Weg weitergehen und
keine Einschränkungen in der Lebensqualität Wienerinnen und Wiener
zulassen!" (Schluss) tr

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ Wien
Tel.: +43 1 534 27/222
mailto:[email protected]
http://www.wien.spoe.at

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